Dammbruch oder Ausnahme? Deutsche Waffenlieferungen in eine Konfliktregion: Das Beispiel Kurdistan

TitelDammbruch oder Ausnahme? Deutsche Waffenlieferungen in eine Konfliktregion: Das Beispiel Kurdistan
Typ der PublikationBook
Untertitel / SerientitelReihe: Zivil oder militärisch? - Beiträge zur Debatte
Publikationsjahr2015
AutorInnenFinckh-Krämer, U, Vietz, M
EditionReihe: Kleine Texte 66
VerlagAphorismA Verlag
StadtBerlin
ISBNISBN 978-3-86575-566-7
Kurztext

Am 1. September 2014 beschloß der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit, die Ausrüstungshilfe und Waffenlieferung an die Peschmerga mit dem Ziel, sie im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) zu unterstützen. Dieser Entscheidung ging eine mediale Berichterstattung voraus, in der von der Vertreibung tausender Jesiden und massiven Gräueltaten durch den sogenannten IS im Nordirak berichtete wurde.

Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen haben sich ihre Entscheidung nicht leicht gemacht. Ging es am Ende des Tages doch darum, in welcher Form sich Deutschland im Rahmen seiner internationalen Verantwortung engagiert und Position bezieht. Gleichzeitig galt es in der Kontinuität außenpolitischer Tradition zu verbleiben, die Rüstungsexporten, und damit auch Waffenlieferungen zurückhaltend gegenüber steht.
Dabei waren die individuellen Entscheidungen der Abgeordneten und der Koalitionsfraktionen von unterschiedlichen Erwägungen motiviert. Das Heft dokumentiert den Abwägungsprozeß zweier Abgeordneter der Regierungskoalition, die in der Abstimmung zu höchst unterschiedlichen Antworten kamen.