Eine friedens- und sicherheitspolitische Gesamtstrategie für Deutschland?

TitelEine friedens- und sicherheitspolitische Gesamtstrategie für Deutschland?
Typ der PublikationBook
Untertitel / SerientitelDie Friedensdenkschrift der EKD, der Aktionsplan "Zivile Krisenprävention" und das Weißbuch der Bundesregierung
Publikationsjahr2008
AutorInnenFrey, U
Anzahl Seiten13 S.
UID1044
Kurztext

Frieden und Sicherheit sind wertgebundene Begriffe, noch dazu unter dem Leitbild des "gerechten Friedens". Die EKD entfaltet dieses ökumenisch akzeptierte Leitbild nach Kritik an den früheren "Orientierungspunkten" in der neuen Denkschrift des Jahres 2007 nunmehr systematisch und unterlegt es theologisch. Die EKD versteht Frieden aus biblischer Sicht als ein "prozessuales Konzept": "Friede ist kein Zustand (weder der bloßen Abwesenheit von Krieg, noch der Stillstellung aller Konflikte), sondern ein gesellschaftlicher Prozess abnehmender Gewalt und zunehmender Gerechtigkeit - letztere jetzt verstanden als politische und soziale Gerechtigkeit, d. h. als normatives Prinzip gesellschaftlicher Institutionen. Friedensfördernde Prozesse sind dadurch charakterisiert, dass sie in innerstaatlicher wie in zwischenstaatlicher Hinsicht auf die Vermeidung von Gewaltanwendung, die Förderung von Freiheit und kultureller Vielfalt sowie auf den Abbau von Not gerichtet sind. Friede erschöpft sich nicht in der Abwesenheit von Gewalt, sondern hat ein Zusammenleben in Gerechtigkeit zum Ziel. In diesem Sinn bezeichnet ein gerechter Friede die Zielperspektive politischer Ethik. Auf dem Weg zu diesem Ziel sind Schritte, die dem Frieden dienen ebenso wichtig wie solche, die Gerechtigkeit schaffen" (Ziffer 80). Als eine herausragende politische Friedensaufgabe fordert die EKD in Kapitel 4 der Denkschrift ein "friedens- und sicherheitspolitisches Gesamtkonzept", in das sich die Bundeswehr als ein militärisches Instrument einordnen kann, sowie eine Enquetekommission des Deutschen Bundestages zu Fragen der deutschen Sicherheitspolitik (Ziffern 148 ff). Damit soll die ausstehende öffentliche Debatte angereizt werden.Der Autor stellt Widerprüche fest zwischen leitenden Dokumenten der Bundesregierung zur Friedens- und Sicherheitspolitik, dem Aktionsplan und dem Weißbuch. Er sieht folgende Schlüsselprobleme und wichtige Schritte für die Entwicklung einer integrierten Friedens- und Sicherheitsstrategie mit dem Primat der zivilen Krisen- und Gewaltvorbeugung:
- Wiederbelebung des politischen Willens zur Stärkung der zivilen Konfliktbearbeitung durch parlamentarische Initiativen
- Kohärente politische Führung, ressortübergreifende Strukturen und Kapazitäten (Informationsnetzwerk, ressortübergreifende Steuerung)
- deutliche Stärkung der personellen und finanziellen Infrastruktur
- Klärung des Verhältnisses von zivilen und militärischen Akteuren
- Vorrangige Einbeziehung von zivilen Aspekten in alle Entscheidungen zu Mandaten für Auslandseinsätze
- Aufbau von Kapazitäten für eine Friedensberichterstattung ("Friedensjournalismus").

URLhttp://www.konfliktbearbeitung.net/downloads/file1044.pdf
Vollständiger Text