„Ausgehöhlte Demokratien“. Amtsmissbrauch und die sozio-politischen Konsequenzen für die Region der Großen Seen

Titel„Ausgehöhlte Demokratien“. Amtsmissbrauch und die sozio-politischen Konsequenzen für die Region der Großen Seen
Typ der PublikationReport
Publikationsjahr2017
AutorInnenN.N.
Untertitel / SerientitelÖNZ- Dossier
Pagination10 S.
InstitutionÖkumenisches Netz Zentralafrika
StadtBerlin
Kurztext

Die ohnehin instabile Region der Großen Seen, mit der sich das Ökumenische Netz Zentralafrika seit vielen Jahren beschäftigt, wird in den letzten Jahren durch ein weiteres Phänomen gekennzeichnet. Die Präsidenten von Ruanda, der DR Kongo und Burundi umgehen auf unterschiedliche Art und Weise die in der Verfassung festgelegten Mandatsbegrenzungen.

2015 begonnen mit der verfassungswidrigen dritten Amtszeit von Burundis Präsident Pierre Nkurunziza, welche das Land in eine bis heute andauernde schwere politische und humanitäre Krise stürzte, kam es Ende 2016 in der DR Kongo gar nicht erst zu Neuwahlen, sodass Präsident Joseph Kabila unter stockenden Verhandlungen nun weiterhin Präsident einer Übergangsregierung ist.

Die für 2017 anstehenden Wahlen in Ruanda scheinen aufgrund eines Referendums, welches Präsident Paul Kagame Ende 2015 abhielten ließ und ihm eine theoretische Amtszeit bis 2034 ermöglicht, bereits entschieden.

Alle drei Länder haben gemeinsam, dass die Opposition kein Kontrollinstrument zur Regierung darstellt und oppositionelle sowie kritische Stimmen auf verschiedenste Art und Weise mundtot gemacht werden.

Das ÖNZ-Dossier „Ausgehöhlte Demokratien“ analysiert die politischen Blockaden hinsichtlich demokratischer Strukturen in der Großen Seen Region und stellt politische Forderungen an die Bundesregierung und die Europäische Union.

Zum Weltflüchtlingstag 2017 soll auch der Aspekt von verstärkten Fluchtbewegungen angesichts steigender Repressalien gegen kritische Stimmen und die Zivilbevölkerung sowie gewaltsamer Konflikte  in der Region betont werden. Es besteht dringender Handlungsbedarf hinsichtlich der unterschiedlichen Entwicklungen in den drei Ländern, die Tausende  - zum Großteil als Binnenflüchtlinge - in die Flucht treiben.

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