Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Prominenter Aufruf aus der Gesellschaft

Pressemitteilung - 06.11.2017 - Initiative “abrüsten statt aufrüsten” - In einem deutlichen und dringenden  Abrüstungsaufruf wendet sich ein ungewöhnlich breites gesellschaftliches Bündnis an die Öffentlichkeit.

Dazu zählen der Nobelpreisträger Paul Crutzen, die Gewerkschaftsvorsitzenden Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Michaela Rosenberger (NGG) und Marlis Tepe (GEW), die Theologin Margot Käßmann, führende Vertreter der Umweltbewegung wie der DNR Vorsitzende Kai Niebert und der BUND Vorsitzende Hubert Weiger, WissenschaftlerInnen wie Gesine Schwan, Ernst Ulrich von Weizsäcker, Frigga Haug und Ulrich Brand, PolitikerInnen aus drei Parteien wie die Abgeordneten des deutschen Bundestages  Ernst Röspel (SPD), Katja Kipping (DIE LINKE.) und Katja Keul (Bündnis90/die Grünen), Kulturschaffende wie Wolfgang Niedecken, Udo Lindenberg und Renan Demirkan sowie AktivistInnen der Friedensbewegung. Sie fordern in Sorge um die zukünftige Entwicklung unseres Landes von der (neuen) Bundesregierung:

In dem Aufruf heißt es:„Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.“

Die mehr als 90 ErstunterzeichnerInnen warnen eindringlich: „Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten. Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.“

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Aufrufes rufen ab dem heutigen Tage zu einer bundesweiten Unterschriftenaktion (online und offline) auf, die sie mit weiteren Aktivitäten begleiten wollen. Den Aufruf und zusätzliche Informationen sind auf der Webseite: www.abruesten.jetzt zu finden.