Rassistische und menschenverachtende Positionen erfordern Widerspruch

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Thüringer Landtag

Die vorliegende Stellungnahme erläutert zunächst überblicksartig die grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen zum Verbot von und Schutz vor rassistischer Diskriminierung. Sie konzentriert sich dann auf eine Reihe wichtiger Handlungsfelder zur Stärkung des Schutzes vor rassistischer Diskriminierung in Deutschland. Da das Institut nicht über Expertise zur spezifischen Situation und den politischen Maßnahmen in Thüringen verfügt, wird davon abgesehen, diese zu bewerten. Zur Unterstützung der Arbeit der Kommission endet die Stellungnahme vielmehr mit Vorschlägen für Empfehlungen, deren konkrete Anwendung in Thüringen die Kommission überprüfen könnte.

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