Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. Viele Friedensorganisationen laden zu Veranstaltungen und Aktionen ein.
51 Staaten haben den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits ratifiziert. Deutschland weigert sich jedoch nach wie vor, dem Abkommen beizutreten. Machen Sie mit und unterzeichnen Sie den Offenen Brief an Außenminister Heiko Maas.
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) stellte am 17. Dezember 2020 ihren Rüstungsexportbericht 2020 auf der Bundespressekonferenz vor. Das erste Jahr der Anwendung der Politischen Grundsätze der Bundesregierung zum Rüstungsexport ist ernüchternd und beunruhigend.
Die Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen konnte (vorerst) verhindert werden. Dies ist ein großer Erfolg für die Friedensbewegung.
Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen in Kraft – nachdem Honduras als 50. Staat ratifiziert hat. Der Vertrag ist für weitere Beitritte offen. Der Verbotsvertrag verkörpert den Willen der Menschheit, ohne Atomwaffen zu leben. Er stellt einen Sieg der internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die Dominanz der Weltmächte dar.
Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ ruft für den 5. Dezember 2020 zum bundesweiten Aktionstag für "Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ auf.
Am 24.10.2020 erfolgte die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch Honduras drei Jahre nachdem sich 122 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer historischen Abstimmung für den Vertrag aussprachen. Somit wird der Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen.
Der Studientag findet entgegen der ursprünglich geplanten Präsenz-Veranstaltung wegen der Ausweitung der Corona-Pandemie mit Rücksicht auf unser aller Gesundheit virtuell als ZOOM- Konferenz statt.
Er bietet ganz aktuell eine vertiefte Information an und lädt zur Diskussion zu wichtigen ökumenischen Anliegen ein. Die 11. Vollversammlung des ÖRK vom 31. August bis 8. September 2022 in Karlsruhe unter dem Motto „Die Liebe Christi bewegt, versöhnt und eint die Welt“ ist Anlass, sich mit dem Stand der Diskussion zu aktuellen politischen Herausforderungen mit ökumenischem Bezug auseinanderzusetzen und daraus Impulse in den laufenden Vorbereitungsprozess der Mitgliedskirchen des ÖRK, ökumenischen Gruppen und Initiativen einzubringen.
Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen.
Malaysia ratifizierte am 30. September 2020 als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons). Der Vertrag tritt 90 Tage nach der 50. Ratifizierung in Kraft. Er verbiete Nuklearwaffen und etabliert einen gesetzlichen Rahmen zur Vernichtung vorhandener atomarer Waffen.
NVV, TPNW, nuklearer (Neo)kolonialismus – die Begriffe sagen dir noch nichts oder du willst mehr darüber erfahren? Du willst verstehen, warum Atomwaffen auf einmal wieder ein Thema in den Nachrichten sind? Dann sei dabei – bei unserer ersten Online-Nukipedia. Denn trotz Corona wollen wir uns mit aktuellen Fragen und Themen beschäftigen. Wir werden das Programm abwechslungsreich gestalten, damit keine Langeweile aufkommt.
Staaten mit erheblichen Defiziten bei der Achtung von Menschenrechten fallen aus den selbstgewählten Exportbeschränkungen von Heckler & Koch, darunter Oman, Malaysia, Indonesien und Singapur. Exportstopp für Brasilien wird mit u.a. mit „harten Polizeieinsatz gegen die Bevölkerung“ begründet, während selbst von der UN verurteilte Polizeigewalt in Chile keine Konsequenzen hat.
Vorstand und Aufsichtsrat sprechen über die Forderung der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch nach einem Opferfonds. Blockadehaltung gibt es jedoch bei dringend gebotener Rüstungskonversion.
Erklärung des pax christi-Präsidenten, Bischof Peter Kohlgraf, anlässlich des 75. Gedenkens der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 2020:
Vor 75 Jahren, am 6. und 9. August 1945 fielen die amerikanischen Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Sie rissen mehr als 200.000 Menschen in einen unvorstellbar grausamen Tod, die Überlebenden litten ihr Leben lang unter der nuklearen Verseuchung wie unter den psychischen Folgen, beide Städte wurden fast vollständig ausgelöscht.
Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) haben anlässlich des 75. Jahrestages des ersten Atombombenabwurfs auf Hiroshima die Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und alles dafür zu tun, dass die letzten Atomwaffen in Deutschland in Büchel in der Eifel endlich abgezogen werden.
Vom 4. bis 7. Juli haben über 100 Aktivist*innen gegen die am Fliegerhorst Büchel stationierten US-Atomwaffen protestiert. Außerdem wurde der dritte Geburtstag des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen gefeiert.
In einer aktuellen Pressemitteilung fordert die IPPNW, dass Städte nie wieder zu Zielen werden dürfen.
Laut einer Umfrage von Greenpeace zu Atomwaffen und dem Atomwaffenverbotsvertrag ist die Mehrheit der Deutschen gegen Atomwaffen. 92 Prozent der befragten Personen sind dafür, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet.
Zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 erinnert das europaweite friedenskirchliche Netzwerk Church and Peace an die biblische Zusicherung Gottes (Hos 2,20), sicher zu wohnen ohne Waffen. Es fordert konkrete Schritte zur Stärkung der Rolle Europas als ,Friedensmacht', wie es sich Deutschland für die EU-Ratspräsidentschaft mit dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen" als Ziel gesetzt hat.
Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) veröffentlichten eine Pressemitteilung zur aktuellen Debatte um bewaffnete Drohnen der Bundeswehr:
Auf Initiative der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein" wird ab 2020 jährlich der Roland-Vogt- Friedenspreis an eine Aktivistin oder einen Aktivisten der Friedensbewegung vergeben, die oder der sich in der Tradition von Roland Vogt dauerhaft für Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen in außerordentlicher Weise engagiert.
Die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzt*innen in sozialer Verantwortung (IPPNW) e. V. sucht zum 1. November 2020 für ihre Geschäftsstelle in Berlin eine(n) Referent*in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Am 17. Juni 2020 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2019 verabschiedet. Amnesty International ist besorgt über den Anstieg beim Wert der Genehmigungen. Insbesondere der deutliche Sprung nach oben bei Exportgenehmigungen für Staaten mit menschenrechtlich bedenklicher Lage wie Algerien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Indonesien sendet ein fatales Signal.
Angesichts der Corona-Pandemie, deren Ende noch nicht absehbar ist, hat sich die Projektgruppe „Kirchen gegen Atomwaffen“ dafür entschieden, den für den 6. Juni geplanten Kirchlichen Aktionstag am Fliegerhorst Büchel abzusagen und auf einen noch nicht festgelegten späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ruft die Bundesregierung auf, sich aktiver für den Erhalt der Rüstungskontrolle einzusetzen. Angesichts der Kündigung mehrerer Rüstungskontrollverträge wie dem INF-Vertrag, dem Iran-Abkommen und jetzt neuerdings dem Vertrag zum offenen Himmel (Open Skies Treaty), sollten Außenminister Heiko Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Einfluss geltend machen, um vor allem die USA an den Verhandlungstisch mit den jeweiligen Vertragspartnern zu holen. Laut Medienberichten hat die US-Administration sogar erwogen, wieder Atomtests aufzunehmen. Auch der bilaterale „New START“-Vertrag zur Reduzierung von strategischen Atomwaffen droht, nächstes Jahr ohne Ersatz auszulaufen.
Vor genau zehn Jahren, am 26. März 2010, sprach sich der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend mit großer Mehrheit für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland aus. Daran erinnern die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“, die deutsche Sektion der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW), ICAN Deutschland und Ohne Rüstung Leben. Mit einer Unterschriftensammlung – an der sich bereits rund 5.000 Menschen beteiligt haben – und mehr als 40.000 Aktionspostkarten fordern sie eine Umsetzung des Beschlusses.
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