(Ab-)Rüstung/Militär

Deutsche Rüstungsexporte und ihre Kontrolle

Tagung der Ev. Akademie Loccum

Die deutsche Rüstungsexportpolitik wird häufig wegen inkonsistenter Entscheidungen kritisiert. Eine klare Orientierung fehlt und die deutsche Rüstungsexportpolitik steht im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen und Erwägungen (Sicherheits-, Bündnis-, und Außenpolitik, industriepol. Erwägungen, Friedensethik, etc.). Auf der Suche nach Leitlinien soll sondiert werden, wo sich Gegensätze im besonderen Maße manifestieren und wo sich eventuell Raum für Verständigung ergeben könnte?

Termin
von: 
Donnerstag, 5. Dezember 2019 (Ganztägig)
bis: 
Freitag, 6. Dezember 2019 (Ganztägig)

9 Staaten unterzeichnen und 5 Staaten ratifizieren das UN-Atomwaffenverbot am Internationalen Tag zur Abschaffung der Atomwaffen

Zwei Drittel des Weges ist geschafft

Am 26. September, dem internationalen Tag zur Abschaffung von Atomwaffen, haben Botswana, Dominica, Grenada, Lesotho, St. Kitts und Nevis, Tansania und Sambia das UN-Atomwaffenverbot unterzeichnet. Außerdem unterzeichneten und ratifizierten die Malediven sowie Trinidad und Tobago. Bangladesch, Kiribati und Laos legten ihr Ratifikationsurkunden vor. Ecuador ratifizierte bereits am Vortag den Vertrag. Damit haben nun 32 Staaten den Verbotsvertrag ratifiziert und 79 unterzeichnet.

56 Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für gesamte Jemen-Militärkoalition

Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates

In einem offenen Brief fordern 56 zivilgesellschaftliche Organisationen von der Bundesregierung ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen.

ABGESAGT! „Für mehr friedenspolitische Initiative – Rüstungskontrolle schärfen“

Vortrag zum Friedensgutachten 2019 in Bonn

Die Welt ist in eine Phase globaler Hochrüstung eingetreten. Die Militärausgaben liegen höher als zu den Spitzenzeiten im Kalten Krieg. Der internationale Waffenhandel folgt diesem Trend. Deutsche Rüstungsexporte tragen dazu bei. Das in Jahrzehnten errichtete System der nuklearen Rüstungskontrolle steht vor dem Kollaps. Auch Europa ist in Gefahr, in ein neues konventionelles Wettrüsten hineinzuschlittern.

Termin
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Donnerstag, 26. September 2019 - 18:00
bis: 
Donnerstag, 26. September 2019 - 19:30

Killer Roboter: Wie können wir sie stoppen?

Eine Veranstaltung der Campaign to Stop Killer Robots in Berlin

Mitte August diskutierten mehr als 70 Staaten in Genf darüber, ob voll autonome Waffensysteme international verboten werden sollen – wieder ohne Erfolg. Seit 2014 stagnieren die internationalen Gespräche zu dem Thema, obwohl inzwischen bereits 29 Staaten ein solches Verbot unterstützen. Vor allem Russland und die USA sind gegen ein Verbot, aber auch die Bundesregierung unterstützt bisher kein völkerrechtliches Verbot – obwohl sich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag 2018 dazu verpflichtet haben.

Termin
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Montag, 23. September 2019 - 19:00
bis: 
Montag, 23. September 2019 - 21:00

Der Aachener Friedenspreises wurde an den "Initiativkreis gegen Atomwaffen" und die Kampagne "Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt!" überreicht

Herzlichen Glückwunsch!

Der seit mehr als 30 Jahren verliehene Aachener Friedenspreis wurde am 1. September 2019 Dr. Elke Koller vom "Initiativkreis gegen Atomwaffen" und Marion Küpker stellvertretend für die Kampagne "Büchel ist überall! - atomwaffenfrei.jetzt überreicht. Beide Initiativen und Personen setzen sich seit Jahrzehnten gegen Nuklearwaffen in Büchel und weltweit ein.

Abrüstung - Nein danke? - Die Welt nach dem Ende des INF-Vertrags

Wochenendseminar zum Thema Abrüstung & Vereinte Nationen von ICAN und DGNV in Hannover

Der INF-Vertrag, einer der zentralen Bausteine zur weltweiten atomaren Abrüstung, ist seit Anfang August Geschichte. Ein erneutes atomares Wettrüsten hat begonnen und wirft die jahrzehntelangen Bemühungen für stärkere Abrüstung um Jahr(zehnt)e zurück. Der "New Start"-Vertrag für strategische Atomwaffen läuft 2021 aus und die aktuelle Weltpolitik kann uns leider nicht hoffnungsvoll stimmen. 

Termin
von: 
Freitag, 15. November 2019 - 17:00
bis: 
Sonntag, 17. November 2019 - 13:00

Workshop Waffenexporte

Multiplikator_innenschulung vom Friedenskreis Halle

Deutschland ist eines der Länder, die die meisten Rüstungsgüter in alle Welt exportieren. In der öffentlichen Debatte tauchen Fälle auf wie der Verkauf von Maschinengewehren nach Mexiko oder Panzerexporte nach Saudi-Arabien und Katar. Die Einen sehen die Verkäufe als legitim an - Andere sind angesichts von Menschenrechtsverletzungen empört.
Im Workshop wird den Teilnehmenden ein Überblick verschafft: Welche Waffen werden wohin exportiert? Wer entscheidet das? Welche Probleme können auftreten – und was kann man dagegen tun?

Termin
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Mittwoch, 18. September 2019 - 0:30
bis: 
Mittwoch, 18. September 2019 - 17:00

ICAN-Städteappell

#ICANSave meine Stadt

Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar. Sie sind im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Damit sind Städte direkt betroffen und sollten sich deshalb in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen.

Nukleare Abschreckung: Eine "heute noch mögliche" ethische Option?

Ein Abendforum von FEST und der Evangelischen Akademie zu Berlin
Rückkehr des Kalten Krieges? Eine alte sicherheitspolitische Machtfrage erlebt gerade ihre Renaissance. Atomwaffen gehören wieder zum integralen Bestandteil der Militärstrategien in den USA und Russland. Damit muss sich auch Deutschland klar in der Frage nuklearer Abschreckung positionieren.
Termin
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Donnerstag, 19. September 2019 - 17:00
bis: 
Donnerstag, 19. September 2019 - 19:30

Vom Kalten zum Heißen Krieg? Was Friedensaktivisten zur Klimabewegung beitragen können

Aktionstagung 2019 von forumZFD bei Bonn

In Deutschland wird wieder demonstriert: Was früher der Widerstand gegen Castortransporte und Aufrüstung war, ist heute der Kampf gegen die Kohle. „Fridays For Future“ ist zu einer weltweiten Bewegung geworden, die an die großen Proteste der Friedensbewegung erinnert. Die Forderung nach globaler Klimagerechtigkeit setzt die Politik zunehmend unter Druck. Die Europäische Union will Vorreiter sein, ringt jedoch um die Umsetzung der Pariser Klimaziele.

Termin
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Freitag, 18. Oktober 2019 - 17:00
bis: 
Sonntag, 20. Oktober 2019 - 13:00

Rheinmetall entwaffnen

Protest-Camp vom 1. bis 9. September im niedersächsischen Unterlüß

Vom 1. bis 9. September veranstaltet das Bündnis "Rheinmetall entwaffnen" in Unterlüß ein Protest-Camp, Workshops, eine Demonstration und Blockade-Aktion. In Unterlüß befindet sich eine wichtige Produktionsstätte von Rheinmetall. Knapp 2000 Menschen produzieren dort Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät. Die Schießanlange in Unterlüß ist das größte private Testgelände in Deutschland.

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland

Greenpeace-Umfrage zum Thema Atomwaffen

Laut einer aktuellen repräsentativen Umfrage von Greenpeace Deutschland zum Thema Atomwaffen möchte eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland keine Atomwaffen. So gaben 74% der Befragten an, dass sie sich durch die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland unsicherer fühlten und 84% waren der Meinung, die in Deutschland stationierten Atomwaffen sollten gänzlich verschwinden. Ein mehr als deutliches Statement! Doch am deutlichsten wurden die Ergebnisse bei der Frage nach dem Atomwaffenverbotsvertrag.

20 Wochen Protest gegen Atomwaffen in Büchel enden am Nagasaki-Gedenktag

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zieht eine positive Bilanz

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ beendet am Freitag, dem 74. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Nagasaki, ihre 20-wöchige Aktionspräsenz am Fliegerhorst Büchel. Seit Ende März protestierten Friedensbewegte für den Abzug der in Deutschland stationierten US-amerikanischen Atomwaffen sowie den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Die in Büchel stationierten Atomwaffen sollen in den kommenden Jahren aufgerüstet werden.

Nukipedia – Zeit zu handeln?!

ICAN Herbst-Nukipedia mit dem Fokus Atomwaffen und Umwelt

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) setzt in ihrer Herbst-Nukipedia einen Schwerpunkt auf die Verbindung von Nuklearwaffen und Umwelt.
Wie beeinflussen sich diese Risiken? Welche Auswirkungen haben Uranbergbau und Atomwaffentests auf Mensch und Umwelt? Welche globalen Folgen hätte heute ein regionaler Atomkrieg? Verschiedenen Akteure aus Wissenschaft und Aktivismus geben Einblicke in den Zusammenhang zwischen Atomwaffen und Umwelt.

Termin
von: 
Freitag, 4. Oktober 2019 - 10:00
bis: 
Sonntag, 6. Oktober 2019 - 17:00

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 aus friedenspolitischer Sicht

Eine Kurzanalyse vom Bund für Soziale Verteidigung

Dr. Ute Finckh-Krämer (BSV-Vorstand und ehemalige MdB) hat den aktuellen Entwurf des Bundeshaushalts 2020 mit Fokus auf den Posten für Zivile Konfliktbearbeitung analysiert:
Nach einer ersten Durchsicht ist beim Zivilen Friedensdienst (ZFD) keine Erhöhung gegenüber 2019 vorgesehen, da ist also noch Lobbyarbeit sinnvoll. Im Etat des Auswärtigen Amts (AA) sind eher leichte Erhöhungen (vermutlich Inflationsausgleich) zu finden als im Haushalt des Entwicklungsministeriums (BMZ). Inhaltlich interessant ist, dass bei "Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland" (687 32) die "Maßnahmen der internationalen Katastrophenhilfe im Ausland außerhalb humanitärer Hilfsmaßnahmen" in einen eigenen Titel (687 38) ausgegliedert wurde, aber ohne Mittel, dafür deckungsfähig zum Titel Humanitäre Hilfe. Das heißt, dass diese Maßnahmen weiter aus dem Titel "Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland" bezahlt werden, bei der Abrechnung aber im neuen Titel ausgewiesen werden.

EU-Sicherheitspolitik: Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht?

Podiumsdiskussion in Frankfurt (M)

2012 erhielt die EU den Friedensnobelpreis. Gleichzeitig wird die militärische Komponente der EU intensiviert und eine verstärkte sicherheitspolitische und militärische Kooperation innerhalb der EU umgesetzt. Wie verträgt sich das mit dem vielbeschworenen Europa als „Raum des Friedens, der Freiheit und des Rechts“?

Termin
von: 
Mittwoch, 28. August 2019 - 19:00
bis: 
Mittwoch, 28. August 2019 - 21:00

Bonner Friedenstage 2019

Vielfältiges Programm anlässlich des Internationalen Friedenstags

Vom 30. August bis 28. September finden die Bonner Friedenstage 2019 statt. Das vielfältige Programm umfasst den Start der "Bertha-Bahn“ (Linie 61/62), die ein Jahr lang das Porträt der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner trägt. Im Kino im Frauenmuseum werden Filme zu den diesjährigen Schwerpunkten Frauen, Krieg und Frieden sowie Engagement gegen die Klimakatastrophe, Bürgerrechten und Überwachung mit einer Live-Schaltung zu Edward Snowden gezeigt.

Termin
von: 
Freitag, 30. August 2019 (Ganztägig)
bis: 
Samstag, 28. September 2019 (Ganztägig)

Kritik an der Streichung der Zivilklausel in NRW

Stellungnahme der IPPNW
Durch Neufassung des Landeshochschulgesetzes hat der Landtag in Düsseldorf kurz vor seiner Sommerpause auf Antrag der schwarz-gelben Landesregierung die „Zivilklausel“ gestrichen. Bislang hatten sich mehr als 60 Hochschulen in mehreren Bundesländern durch eine solche „Zivilklausel“ die Selbstverpflichtung auferlegt, ausschließlich für zivile und nicht für militärische Zwecke forschen. Die IPPNW sieht in dem Erhalt und der Weiterverbreitung von Zivilklauseln einen notwendigen ethischen Beitrag der Hochschulen, Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie zu fördern.
 

Wachsam und aktiv gegen Atomwaffen

Erklärung des pax christi-Präsidenten anlässlich des 74. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Selten wird der Wahnsinn des Krieges schmerzlicher bewusst als je am 6. und 9. August, da wir der Opfer der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki gedenken. Indes bedrohen uns auch 74 Jahre nach diesen Katastrophen immer noch Atomwaffen, die mit unvorstellbarer Sprengkraft alles Leben auf der Erde mehr als hundertfach vernichten können.

Call for Papers: Atomwaffen – Ein Schrecken ohne Ende?

»Wissenschaft und Frieden« 1/2020

Die Vierteljahreszeitschrift »Wissenschaft und Frieden« (W&F) widmet sich in der Ausgabe 1/2020 dem Thema Atomwaffen mit dem Arbeitstitel »Atomwaffen – Ein Schrecken ohne Ende?«. Die Redaktion bittet bis 10. August 2019 um Einreichung kurz skizzierter Artikelvorschläge (max. 2.000 Zeichen).

Rüstungsexportkontrolle – Menschenrechtsinstitut sieht weiteren Reformbedarf

Export von Kleinwaffen in Drittländer

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt, dass die Bundesregierung den Export von Kleinwaffen in Drittländer künftig grundsätzlich nicht mehr genehmigen will. "Kleinwaffen richten in bewaffneten Konflikten oft besonders großen Schaden an; den illegalen Handel mit ihnen und ihre Weiterverbreitung können Staaten nicht kontrollieren", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts.

Die jemenitische Menschenrechtsaktivistin Rasha Jarhum erhält den „Rebellinnen gegen den Krieg – Anita Augspurg-Preis“ der Internationalen Frauenliga Liga für Frieden und Freiheit

Die Preisverleihung findet am 20. September 2019 in Verden statt

Seit 2017 verleiht die Internationale Frauenliga Liga für Frieden und Freiheit (IFFF) den„Rebellinnen gegen den Krieg – Anita Augspurg-Preis“. Der Preis ist mit 5718 € (1857 = Geburtsjahr Anita Augspurg) dotiert und kommt Frauen zugute, die in ihren Heimatländern oder Heimatregionen in besonders exponierter Weise für Frieden einsetzen.

Kirchlicher Aktionstag in Büchel

Großer Erfolg für Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt

Am 7. Juli 2019, dem zweiten Jahrestag der Verabschiedung des UN-Atomwaffenverbots, kamen rund 1.000 Menschen zum kirchlichen Aktionstag nach Büchel. Es war eine der größten Protestaktionen der Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt seit Beginn der Proteste im Jahr 1996. Die Predigt der Theologin und früheren EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann war der Höhepunkt des Aktionstages.

Projekt-Referent/in Aktive Gewaltfreiheit

Stellenausschreibung von pax christi; Bewerbungsfrist: 20. August 2019
Die deutsche Sektion der Internationalen Katholischen Friedensbewegung pax christi sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt, zunächst befristet für zwei Jahre eine/einen Projekt-Referent/in Aktive Gewaltfreiheit mit einem Beschäftigungsumfang von 50%.

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