Aktionsplan

Neue nationale Friedensstrategie – Was soll die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik wie leisten?

Tagung an der Evangelischen Akademie Loccum

Die außenpolitische Strategiebildung wird parteiübergreifend als ein zentrales Projekt der nächsten Regierung benannt. Wie kann eine nationale Friedens- und Sicherheitsstrategie etabliert werden, die ressortübergreifend strategische Ziele für die Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik der Bundesrepublik festlegt? In welche Richtung sollen der Aktionsplan Zivile Krisenprävention und das Weißbuch für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik überarbeitet werden? Sollen sie der Strategie untergeordnet werden?

Termin
von: 
Freitag, 6. Dezember 2013 - 16:30
bis: 
Sonntag, 8. Dezember 2013 - 14:00

Parteien reagieren auf Memorandum zur zivilen Konfliktbearbeitung

Zur Bundestagswahl 2013 haben namhafte Vertreter der deutschen Friedens- und Konfliktforschung ein Memorandum veröffentlicht. Es wirbt für eine Stärkung der zivilen Konfliktbearbeitung als Säule deutscher Friedenspolitik. Verfasst wurde das Memorandum von Mitgliedern des Beirats zum Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ (2005). Zu den zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern des Memorandums gehört auch die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung.

Friedensmobil auf Deutschlandtour

Aktion im Rahmen der Kampagne für den Ausbau des Zivilen Friedensdienstes

Friedensfachkräfte statt Bundeswehreinsätze: Das ist die Mission von Rentner Jochen Petzschmann (72), die ihn vom 24. Juni bis zum Weltfriedenstag am 1. September Tausende von Kilometern durch die ganze Bundesrepublik führt. Mit seinem zum Friedensmobil umgerüsteten Wohnwagen macht er dabei von Überlingen bis Berlin in über 20 Städten Station. Sein Ziel: Die Menschen zu überzeugen, dass die deutsche Politik endlich mehr Geld in Gewaltprävention investieren sollte.

Zivile Krisenprävention - Parlamentarische Aufgabe und Verantwortung

Stellungnahme der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung an Abgeordnete übergeben

Der vor zwei Jahren, am 16. März 2010 erstmalig eingesetzte Bundestags-Unterausschuss  "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" hat eine erste Zwischenbilanz seiner Arbeit vorgelegt. Bei einem Fachgespräch am Montag, den 5. März 2012, stellte die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung e.V. den Mitgliedern des Gremiums ihre Stellungnahme dazu vor – eine reflexive Auswertung der Ausschussarbeit aus zivilgesellschaftlicher Sicht.

Öffentliche Anhörung zum Thema "ZIF Peace Operations 2025"

Sitzung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit des Bundestages

Die 26. Sitzung des Unterausschusses findet als öffentliche Ausschussberatung zum Szenario "ZIF Peace Operations 2025" statt.

 

Anmeldung

Bitte per E-mail an auswaertiger-ausschuss [at] bundestag.de oder Fax (030-227 36131) mit folgenden Angaben:

Datum und Thema der Anhörung

Name, Vorname

Geburtsdatum

 

Termin
von: 
Montag, 13. Mai 2013 - 16:30
bis: 
Montag, 13. Mai 2013 - 18:30

Bericht von der Öffentlichen Anhörung des Unterausschuss Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit

Ziviler Friedensdienst soll weiter entwickelt werden

Am Montag, 6. Februar 2012 kam der UA Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit des Deutschen Bundestages zu einer Öffentlichen Anhörung zusammen, um den Zivilen Friedensdienst auf Basis der vom BMZ beauftragten Evaluation dieses Instruments weiter zu diskutieren.

 

Zwischenbericht des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit

Empfehlungen zur Stärkung der Zivilen Krisenprävention

Zur Verabschiedung des Zwischenberichts des 2010 gegründeten Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit erklären der Vorsitzende Joachim Spatz (FDP), die stellvertretende Vorsitzende, Kerstin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die Obleute Roderich Kiesewetter (CDU) und Edelgard Bulmahn (SPD): "Mit 5 gut besuchten öffentlichen Anhörungen, diversen Expertengesprächen, 2 Delegationsreisen und 20 Empfehlungen zur Stärkung und Weiterentwicklung der deutschen Politik Ziviler Krisenprävention legt der Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen beeindruckenden Zwischenbericht vor."

Vorrang für Zivil – aber wie? Staatliche Krisenpolitik und die Strategiefähigkeit der deutschen Zivilgesellschaft

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Die Diskussionen um den dritten Umsetzungsbericht zum Aktionsplan Zivile Krisenpraevention machen es deutlich: zivile Krisenpraevention ist in den Absichtserklärungen von Politik, Militär und Zivilgesellschaft fest verankert, aber es hapert bei ihrer Umsetzung. Das ist nicht nur eine Frage politischen Willens und Ressortdenkens auf Staatsseite, sondern möglicherweise auch Folge mangelnder Kapazitäten, fehlender Strategiefähigkeit und Uneinigkeit über die Zusammenarbeit mit dem Staat auf der Seite zivilgesellschaftlicher Akteure.

Termin
von: 
Freitag, 4. November 2011 - 15:00
bis: 
Sonntag, 6. November 2011 - 13:00

Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag

Deutschland solle Maßnahmen der Zentralen Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik stellen. So lautet die zentrale Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 26. Mai 2011 in den Bundestag eingebracht hat. In dem Antrag heißt es weiter: "Der Friedensauftrag des Grundgesetzes sowie das Prinzip der Gewaltprävention als ein zentraler Bestandteil aktiver Menschenrechtspolitik gebietet, dass zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung Vorrang in der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bekommen.

Podcast zur Zukunft der Friedenspolitik

Ausschnitte aus einer Diskussionsveranstaltung am 16. Dezember 2010 in Berlin

Anlässlich einer Podiumsdiskussion am 16. Dezember 2010 wurden die Fortschritte und Herausforderungen deutscher und europäischer Friedenspolitik von Angelika Spelten vom Institut für Entwicklung und Frieden, Dr. Hans-Georg Ehrhart vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik sowie Edelgard Bulmahn, Bundesministerin a.D. und Mitglied im Bundestagsunterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit mit Andreas Zumach von der Tageszeitung taz diskutiert.

"Vorrang für Zivil – NATO auflösen"

Presseerklärung des Bund für Soziale Verteidigung e.V.

(Im folgenden wird der Wortlaut der Presseerklärung wiedergegeben:) „Am Wochenende will die NATO eine neue Strategie verabschieden. Im Vordergrund der Diskussion stehen dabei absurde Vorschläge wie die Ausweitung des Kriegsbegriffs auf Hackerattacken, mit denen die NATO ihre Bedeutungslosigkeit zu vertuschen sucht. Ein weiterer Schwerpunkt wird die zivil-militärische Zusammenarbeit sein. Die Bundesregierung spricht hier vom Konzept der „Vernetzten Sicherheit“ und behauptet, bei der Krisenprävention „vorrangig zivile Mittel“ einzusetzen (siehe Fußnote 1). Das Gegenteil ist der Fall.

Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?

Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und Forum Menschenrechte kritisieren 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention

Im Juni dieses Jahres hat die Bundesregierung den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan 'Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung' vorgelegt. Der Bericht wird am 27.9.2010 in einer öffentlichen Sitzung des neu eingerichteten Bundestags-Unterausschusses 'Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit' vorgestellt und diskutiert. Rechtzeitig vorher legen die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und das Forum Menschenrechte eine kritische Stellungnahme vor.

Aktionsplan der Bundesregierung weist in die richtige Richtung

Pressemitteilung der Plattform anlässlich der Verabschiedung des Aktionsplans

In der vom Initiativkreis der Plattform verfassten Stellungnahme begrüßt dieser den Aktionsplan der Regierung, zeigt die Chancen des Planes auf und thematisiert dabei zugleich die für die zügige und nachdrückliche Umsetzung des Planes erforderlichen Schritte und Ressourcen.

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