Militär/Bundeswehr

Extreme Sicherheit: Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz

Lesung und Gespräch mit Heike Kleffner und Matthias Meisner in Berlin

Am 12. November lesen und besprechen Matthias Meisner und Heike Kleffner den Sammelband "Extreme Sicherheit". Darin setzen sich investigative Journalist_innen aus unterschiedlichen Zeitungsredaktionen und Medienanstalten sowie weitere Expert_innen mit rechtsextremen Vorfällen in Sicherheitsbehörden, Armee und Justiz auseinander.

Termin
von: 
Dienstag, 12. November 2019 - 18:00
bis: 
Dienstag, 12. November 2019 - 20:00

Deutsche Rüstungsexporte und ihre Kontrolle

Tagung der Ev. Akademie Loccum

Die deutsche Rüstungsexportpolitik wird häufig wegen inkonsistenter Entscheidungen kritisiert. Eine klare Orientierung fehlt und die deutsche Rüstungsexportpolitik steht im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen und Erwägungen (Sicherheits-, Bündnis-, und Außenpolitik, industriepol. Erwägungen, Friedensethik, etc.). Auf der Suche nach Leitlinien soll sondiert werden, wo sich Gegensätze im besonderen Maße manifestieren und wo sich eventuell Raum für Verständigung ergeben könnte?

Termin
von: 
Donnerstag, 5. Dezember 2019 (Ganztägig)
bis: 
Freitag, 6. Dezember 2019 (Ganztägig)

Aufruf: Bundeswehreinsatz in Syrien beenden - Nein zu einem Krieg gegen den Iran!

Eine Initiative von MACHT.FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien

Die Initiative "MACHT.FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" ruft zu einer gemeinsamen Aktion auf, um eine direkte Beteiligung der Bundesregierung im Iran zu verhindern. Die mögliche Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien/Jordanien und dem Irak könnte die Kriegsdrohungen der USA gegen den Iran unterstützen, da die derzeit in Jordanien und im Irak stationierten Bundeswehrsoldat*innen so an möglichen militärischen Auseinandersetzungen beteiligt werden könnten.

Rheinmetall entwaffnen

Protest-Camp vom 1. bis 9. September im niedersächsischen Unterlüß

Vom 1. bis 9. September veranstaltet das Bündnis "Rheinmetall entwaffnen" in Unterlüß ein Protest-Camp, Workshops, eine Demonstration und Blockade-Aktion. In Unterlüß befindet sich eine wichtige Produktionsstätte von Rheinmetall. Knapp 2000 Menschen produzieren dort Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät. Die Schießanlange in Unterlüß ist das größte private Testgelände in Deutschland.

20 Wochen Protest gegen Atomwaffen in Büchel enden am Nagasaki-Gedenktag

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zieht eine positive Bilanz

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ beendet am Freitag, dem 74. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Nagasaki, ihre 20-wöchige Aktionspräsenz am Fliegerhorst Büchel. Seit Ende März protestierten Friedensbewegte für den Abzug der in Deutschland stationierten US-amerikanischen Atomwaffen sowie den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Die in Büchel stationierten Atomwaffen sollen in den kommenden Jahren aufgerüstet werden.

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 aus friedenspolitischer Sicht

Eine Kurzanalyse vom Bund für Soziale Verteidigung

Dr. Ute Finckh-Krämer (BSV-Vorstand und ehemalige MdB) hat den aktuellen Entwurf des Bundeshaushalts 2020 mit Fokus auf den Posten für Zivile Konfliktbearbeitung analysiert:
Nach einer ersten Durchsicht ist beim Zivilen Friedensdienst (ZFD) keine Erhöhung gegenüber 2019 vorgesehen, da ist also noch Lobbyarbeit sinnvoll. Im Etat des Auswärtigen Amts (AA) sind eher leichte Erhöhungen (vermutlich Inflationsausgleich) zu finden als im Haushalt des Entwicklungsministeriums (BMZ). Inhaltlich interessant ist, dass bei "Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland" (687 32) die "Maßnahmen der internationalen Katastrophenhilfe im Ausland außerhalb humanitärer Hilfsmaßnahmen" in einen eigenen Titel (687 38) ausgegliedert wurde, aber ohne Mittel, dafür deckungsfähig zum Titel Humanitäre Hilfe. Das heißt, dass diese Maßnahmen weiter aus dem Titel "Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland" bezahlt werden, bei der Abrechnung aber im neuen Titel ausgewiesen werden.

Wachsam und aktiv gegen Atomwaffen

Erklärung des pax christi-Präsidenten anlässlich des 74. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Selten wird der Wahnsinn des Krieges schmerzlicher bewusst als je am 6. und 9. August, da wir der Opfer der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki gedenken. Indes bedrohen uns auch 74 Jahre nach diesen Katastrophen immer noch Atomwaffen, die mit unvorstellbarer Sprengkraft alles Leben auf der Erde mehr als hundertfach vernichten können.

Kirchlicher Aktionstag in Büchel

Großer Erfolg für Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt

Am 7. Juli 2019, dem zweiten Jahrestag der Verabschiedung des UN-Atomwaffenverbots, kamen rund 1.000 Menschen zum kirchlichen Aktionstag nach Büchel. Es war eine der größten Protestaktionen der Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt seit Beginn der Proteste im Jahr 1996. Die Predigt der Theologin und früheren EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann war der Höhepunkt des Aktionstages.

Demonstration gegen die Air Base Ramstein größer als zuvor

Gegen völkerrechtswidrige Dohnenkriege und die Unterstützung Deutschlands der US-Kriegführung

5000 Teilnehmer*innen demonstrierten bei drückender Hitze vor der Air Base Ramstein, um gegen den völkerrechtswidrigen Dohnenkrieg und die US-Kriegführung und ihre deutsche Unterstützung von dieser zentralen Drehscheibe der US-Kriegspolitik zu demonstrieren. „Die Air Base ist der Schlüssel für die atomare und konventionelle (Luft-)Kriegsführung.“ „Ohne sie gibt es keinen US-Drohnenkrieg“, so Pascal Luig. Ihre Auflösung bleibt das langfristige Ziel der Kampagne.

Kritik an Rüstungsexporte an Jemen-Kriegskoalition

Stellungnahme der GKKE

Laut der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) widerspricht der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung deutlich der Ankündigung der Koalition, eine restriktive Rüstungsexportpolitik zu verfolgen. So hat die Bundesregierung 2018 Rüstungsgüter an Saudi-Arabien in Höhe von mehr als 416 Millionen Euro genehmigt; 147 Millionen davon entfallen auf Kriegswaffen. Damit erhält ein maßgeblicher Aggressor im Jemenkrieg die meisten deutschen Waffen unter den so genannten Drittstaaten.

Autonome Waffensysteme – Realitäten und Imaginationen zukünftiger Kriegführung

Wissenschaftliche Fachtagung und Öffentliche Podiumsdiskussion vom HIIG in Berlin

Die Veranstaltung von dem Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) umfasst eine wissenschaftliche Fachtagung als auch eine öffentliche Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung. Es wird diskutiert, welche vermeintlichen Gewissheiten um LAWS als ‘realistisch’ gelten müssen. Welche politischen Konsequenzen und ethischen Problemstellungen erwachsen aus ihrer Entwicklung – oder auch nur der prinzipiellen Möglichkeit ihrer Verwirklichung?

Termin
von: 
Donnerstag, 4. Juli 2019 (Ganztägig)
bis: 
Donnerstag, 4. Juli 2019 (Ganztägig)

Plakataktion: "Made in Germany"

"Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" zeigt Folgen deutscher Rüstungsexporte in der U-Bahn-Station "Französische Straße" in Berlin

Die "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" zeigt vom 8. - 17.06.2019  die Folgen deutscher Rüstungsexporte auf Plakaten in der U-Bahn-Station "Französische Straße" in Berlin. Zu sehen sind zerstörte Städte, Landstriche und brennende Fahrzeuge in Aden und Saada im Jemen sowie Afrin in Nordsyrien. Städte, in denen der Einsatz deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter nachgewiesen ist. "Mit Rüstungslieferungen in Krisenregionen verändert Deutschland das Gesicht dieser Welt" - so heißt es auf den Plakaten.

Kirchlicher Aktionstag mit Gottesdienst in Büchel

Predigt von Margot Käßmann

Die Projektgruppe „Kirchen gegen Atomwaffen“, der Christinnen und Christen aus mehreren evangelischen Landeskirchen sowie der katholischen Friedensbewegung Pax Christi angehören, hat die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) aufgefordert, sich deutlich für ein Verbot von Atomwaffen und deren Ächtung auszusprechen. Die Projektgruppe ruft am 7. Juli, dem Jahrestag der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages durch 122 Staaten, erneut zu einem Aktionstag am letzten deutschen Atomwaffenstützpunkt in Büchel in der Eifel auf.

Termin
von: 
Sonntag, 7. Juli 2019 (Ganztägig)

Stopp Air Base Ramstein 2019

Aktionswoche im Juni 2019

Die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ wurde initiiert von Personen aus der Friedensbewegung, anderer sozialen Bewegungen, der Wissenschaft sowie der Politik. Das diesjährige Programm beinhaltet ein Fußballturnier, ein Friedenscamp, eine Friendenswerktstatt, Abendveranstaltungen, ein Anti-Basen-Kongress, eine Demonstration und ein Friedensfest.

Globaler Militarisierungsindex 2018 \ Europa: Trend zum Aufrüsten in Ost und West

Pressemitteilung von BICC

Beinahe alle europäischen Staaten (Ost und West) geben mehr Geld für ihr Militär aus als noch im Vorjahr. Gestiegen sind auch die Anzahl des militärischen Personals und der Großwaffensysteme. Der Grlobale Militarisierungsindesx 2018 analysiert nicht nur diesen und andere regionale Trends, sondern untersucht weltweit auch mit Hilfe von Daten des Freedom House Index und des Polity IV Project das Verhältnis zwischen dem Militarisierungsgrad von Staaten und ihrem politischen System.

Abrüsten statt Aufrüsten - das Gefechtsübungszentrum in der Colbitz-Letzlinger-Heide schließen

Vortrag- und Diskussionsveranstaltung des Friedenskreis Halle e.V. gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Offene Heide“

In Sachsen-Anhalt wurde eine hypermoderne Gefechtsübungsstadt aus dem Heidesand gestampft. Friedensbewegte engagieren sich seit vielen Jahren dagegen und wollen die Colbitz-Letzlinger Heide zu einem Lernort für Versöhnung machen. Am Dienstag den 13. November um 19 Uhr lädt der Friedenskreis Halle e.V. gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Offene Heide“ interessierte Menschen ein zum Vortrag und Diskussion über das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger-Heide. Die Veranstaltung wird im Saal der Marienbibliothek (An der Marienkirche 1, Halle) stattfinden.

Rommel und das Traditionsverständnis der Bundeswehr

Konferenz der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegdienstgegnerInnen Nordrhein-Westfalen

Der Skandal um rechtsextreme Soldaten bei der Bundeswehr führte Mitte letzten Jahres zu einer öffentlichen und auch militär-internen Debatte über die Tradition der Bundeswehr.  Ergebnis der Debatte war ein neuer Traditionserlass, der im März dieses Jahres unterzeichnet wurde. Weiterhin heißen jedoch zwei Kasernen in Augustdorf (bei Bielefeld) und Dornstadt (bei Ulm) nach den Wehrmachts-Generalfeldmarschall Rommel.

Termin
von: 
Samstag, 17. November 2018 (Ganztägig)

Verlängerung des Irak-Mandats der Bundeswehr?

Friedens- und Konfliktforschungsinstitut BICC empfiehlt Abbau des militärischen Engagements

Am 31. Oktober endet das Irak-Mandat der Bundeswehr. Der deutsche Bundestag wird über seine Verlängerung zu entscheiden haben. Das Friedens- und Konfliktforschungsinstitut BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) beurteilt eine Verlängerung kritisch. Wenn die Bundesregierung Konfliktlagen auf lange Sicht strategisch beeinflussen will, müsse sie ihr militärisches Engagement zurückfahren sowie diplomatische und zivile Maßnahmen ausbauen.

MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien

Kampagne gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien

Am Montag, den 8. Oktober startet zum nunmehr vierten Mal die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ kurz vor der Bundestagsabstimmung über die Verlängerung des Mandats gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien. Von 17:30 Uhr bis 18:45 Uhr werden sich Mitglieder und Unterstützer*innen der Kampagne zunächst auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor zusammenfinden, im Anschluss geht es zum Reichstagsgebäude.

Ambivalenzen zwischen Angriff und Verteidigung in der ‚Ära des Cyberkriegs‘ - Theorie und Praxis der digitalen Strategie der Bundeswehr

Diskussionsveranstaltung von Wissenschaft und Frieden (W&F) und BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn)

Das prominent besetzte Podium widmet sich verschiedenen Aspekten des militärischen Engagements im Cyber- und Informationsraum und seinen Auswirkungen:

Termin
von: 
Freitag, 26. Januar 2018 - 18:30
bis: 
Freitag, 26. Januar 2018 - 20:30

„Überhöhung des Militärischen ist kein Beitrag zur Friedenspolitik der Zukunft"

Friedenskreis Halle e.V. kritisiert Verlautbarung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

Friedenskreis Halle - Pressemitteilung - 23. Juni 2017 -  Anlässlich des Dienstantritts von 300 Soldat/innen in Weißenfels betonte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (CDU) Anfang Juni, dass öffentliche Gelöbnisse von hoher gesellschaftlicher Bedeutung seien. Weiterhin behauptete er, dass Soldat*innen freiwillig Belastungen und Gefahren in Kauf nehmen würden, die es in anderen Berufen so nicht gebe. Diese politische Positionierung kritisiert der Friedenskreis Halle e.V. als rückwärtsgewandte Überhöhung des Militärischen.

Veraltete Diagnose und Rezepte

AGDF kritisiert neues Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik

AGDF - Pressemitteilung - 13.07.2016 - Aus Sicht der evangelischen Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) ist der inhaltliche Ansatz des neuen „Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ überholt. „Die Erfahrungen zeigen, dass es illusorisch ist, mehr Sicherheit durch Aufrüstung und Militärinterinventionen erreichen zu wollen.

„Weißbücher“ haben ausgedient!

Plädoyer des IFSH für ein friedens- und sicherheitspolitisches Grundlagendokument der Bundesregierung

Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik - Stellungnahme - 6. Januar 2016 - die Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am IFSH hat eine neue Stellungnahme „Weißbücher haben ausgedient! Plädoyer für ein friedens- und sicherheitspolitisches Grundlagendokument der Bundesregierung“ erarbeitet.

Friedens- und Außenpolitik im neuen Weißbuch

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr wird erstmals ressortübergreifend und unter Konsultation ausgewählter ziviler Experten erstellt. Zum Ende der Konsultationsphase soll diese Tagung auch bisher nicht beteiligten Akteuren, Aktivisten und interessierten Bürgern die Gelegenheit bieten, sich in diese Konsultation einzubringen.

Termin
von: 
Montag, 16. November 2015 - 15:00
bis: 
Mittwoch, 18. November 2015 - 12:30

Tag der Bundeswehr – wir sagen Nein!

Bund für Soziale Verteidigung fordert zivile Konfliktbearbeitung

Bund für Soziale Verteidigung - Pressemitteilung - 9. Juni 2015 - „Sage und schreibe 60 Jahre musste die Bundeswehr auf ihn warten – am 13. Juni ist es endlich so weit. Der Tag der Bundeswehr feiert seine Premiere und das gleich an 15 Standorten bundesweit.“ So heißt es auf der Website der Bundeswehr. Unsere Antwort: Diese Premiere fällt durch – sie hat nicht Beifall, sondern Boykott und lauten Protest verdient.

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