Sicherheitspolitik

Killerroboter - Überlegungen zur Rüstungskontrolle von autonomen Waffen

Tagung in der Ev. Akademie Loccum

Autonome Waffen, die weitgehend selbstständig im Kampfgeschehen zu Land, zu Wasser und in der Luft agieren können, sind längst keine Science-Fiction mehr. Wie das autonome Fahren den Straßenverkehr revolutioniert, so gelten autonome Waffen als wahrscheinliches Szenario für zukünftige militärische Auseinandersetzungen. Die mit dieser Entwicklung einhergehenden Eskalationsgefahren und das Risiko neuartiger Rüstungswettläufe macht es notwendig über internationale Regulierungen bereits jetzt nachzudenken. Wie kann Rüstungskontrolle von autonomen Waffen konkret beginnen und gelingen?

Termin
von: 
Montag, 27. Januar 2020 (Ganztägig)
bis: 
Mittwoch, 29. Januar 2020 (Ganztägig)

Partizipation in Post-Konflikt-Phasen

8. Cologne Latin America Symposium in Köln

Das achte Symposium soll am 29. und 30. November 2019 unter dem Titel „Partizpation in Post-Konflikt-Phasen - die Rolle zivilgesellschaftlicher Akteur*innen bei der Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen in Lateinamerika“ in den Räumlichkeiten der Fritz Thyssen Stiftung abgehalten werden. Die Wahl der Thematik begründet sich in laufenden und in weiten Teilen noch ausstehenden Aufarbeitungsprozessen vergangener Menschenrechtsverletzungen auf dem amerikanischen Kontinent.

Termin
von: 
Freitag, 29. November 2019 (Ganztägig)
bis: 
Samstag, 30. November 2019 (Ganztägig)

BICC Globaler Militarisierungsindex 2019 ist online

TOP 10 bleiben unverändert

Der Globale Militarisierungsindex (GMI) des BICC bildet alljährlich das relative Gewicht und die Bedeutung des Militärapparats von Staaten im Verhältnis zur Gesellschaft als Ganzes ab. Der GMI 2019 umfasst 154 Staaten und basiert auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen, in der Regel sind das die Daten des Jahres 2018.

Unter den höchst militarisierten Staaten finden sich, wie schon in den Jahren zuvor Israel, Singapur, Armenien, Zypern, Südkorea, Russland, Griechenland, Jordanien, Weißrussland und Aserbaidschan.

Europäische Friedensfazilität - eine gefährliche Mogelpackung

Postkartenaktion von Ohne Rüstung Leben und forumZFD

Die "Europäische Friedensfazilität" ist ein geplanter Fonds der EU in Höhe von 10,5 Milliarden Euro für die Jahre 2021 bis 2027. Mit dem Geld sollen militärische Ausbildung und Ausrüstung in Drittstaaten sowie Militäreinsätze finanziert werden. Nahezu unbeachtet verhandeln derzeit die EU-Mitgliedsstaaten über Details.

Wirtschaftsförderung statt Rüstungsexportkontrolle

Kommentar zum deutsch-französischen Regierungsabkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich vom Koordinationskreis “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“

Mit dem deutsch-französischen Regierungsabkommen werden zwei Eckpfeiler der deutschen Rüstungsexportkontrolle ausgehebelt: das Exportverbot von Kriegswaffen mit Genehmigungsvorbehalt und die Endverbleibskontrolle. Denn bei Anwendung des in dem Abkommen festgelegten „De-minimis“-Grundsatzes entfällt für Rüstungsgüter und bestimmte Kriegswaffen die Notwendigkeit einer Endverbleibserklärung sowie der Genehmigungsvorbehalt bei Re-Export bestimmter Kriegswaffen in Drittländer. Damit wird das Kriegswaffenkontrollgesetz umgangen, die Endverbleibskontrolle geschwächt und eine Blaupause für andere Regierungsabkommen geschaffen, die, auf Grundlage des kleinsten gemeinsamen Nenners, den Maßstab für eine gemeinsame Rüstungsexportkontrolle immer weiter herabsetzen.

Von Halabja bis Afrin. Aktuelle Herausforderungen und die internationale Beteiligung

Tagung der Ev. Akademie Bad Boll

Der Nahe Osten befindet sich im Umbruch, Teile der Zivilbevölkerung leidet unter katastrophalen Lebensbedingungen. Viele Menschen werden zur Flucht gezwungen. Im Zentrum der Gewaltsituation stehen die bisherigen Siedlungsgebiete des kurdischen Volkes, dessen Bevölkerung in der Türkei, im Irak und in Syrien zwischen allen politischen und wirtschaftlichen Machstrukturen steht.

Termin
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Freitag, 6. Dezember 2019 - 18:00
bis: 
Sonntag, 8. Dezember 2019 - 12:30

Die Gefahr eines Irankrieges und die Folgen der Sanktionen

Podiumsdiskussion veranstaltet von IPPNW Deutschland und IALANA in Berlin

Nach den Drohnenangriffen auf die größte Ölraffinerie Saudi-Arabiens und dem Konflikt über Tanker in der Straße von Hormus ist die Lage zwischen den USA und dem Iran erneut extrem angespannt. Deutschland, Frankreich und Großbritannien machen wie die USA den Iran für die Angriffe auf Saudi-Arabien verantwortlich. Es besteht die Gefahr, dass diese Spannungen zu einer folgenschweren Eskalation bis hin zu einem Krieg mit unabsehbaren globalen Folgen führen. Der Iran droht mit der Aufkündigung des Nuklearabkommens und hat bereits Teile der Vereinbarungen ausgesetzt.

Ein Krieg gegen den Iran würde jedoch für die iranische Bevölkerung noch verhängnisvoller sein und abertausende menschliche Opfer bringen. Nicht nur die Gefahr eines Krieges belastet das Leben der Menschen im Iran, schon jetzt leidet die iranische Zivilbevölkerung unter den Folgen der Sanktionen.  Darüber hinaus würde ein Irankrieg die gesamte Region des Mittleren und Nahen Ostens für einen längeren Zeitraum ins Chaos stürzen. Ein solcher Krieg hätte auch schwerwiegende Folgen für Europa und den Frieden in der Welt.

Termin
von: 
Donnerstag, 28. November 2019 - 19:00
bis: 
Donnerstag, 28. November 2019 - 21:00

Einstein Humanitarian Dialog: „Humanitäre Prinzipien im Kreuzfeuer“

Veranstaltung der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften in Berlin

Der diesjährige Einstein Humanitarian Dialog des International Rescue Committee wird am 3. Dezember 2019 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften in Berlin-Mitte stattfinden. Die Veranstaltung steht unter dem Thema „Humanitäre Prinzipien im Kreuzfeuer“.

Termin
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Dienstag, 3. Dezember 2019 - 17:30
bis: 
Dienstag, 3. Dezember 2019 - 20:00

Herausforderung für Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden

Kongress von NatWiss in Leipzig

Die Welt steht vor zwei existenzbedrohenden Herausforderungen: die Klimakatastrophe und die atomare Bedrohung. Wissenschaft und Technologie sind für beide mit verantwortlich. Wissenschaft und Technologie sind Teil des Problems, aber sind sie auch Teil der Lösung?
Um Krieg zu führen, braucht es die Wissenschaft. Braucht die Wissenschaft den Krieg?
Der Zugriff militärischer Einrichtungen auf Forschungsergebnisse, auch der Universitäten, ist essentiell für die Kriegsführung und -vorbereitung. Wie können Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihre Forschung der militärischen Nutzung entziehen? Welchen Beitrag können sie leisten für eine friedliche Forschung? Angesichts der Klimakatastrophe, der Eskalationsspirale im Atomwaffenkonflikt zwischen den USA und dem Iran, der Aufkündigung des INF-Vertrages, nuklearer Aufrüstung und dem 2-Prozent-Ziel der NATO, stellen sich diese Fragen in drängender Weise. Das Thema des Kongresses greift aktuelle Entwicklungen in der globalen Konfliktlage auf und will sie in einen gesellschaftspolitischen Zusammenhang stellen.

Termin
von: 
Samstag, 23. November 2019 (Ganztägig)
bis: 
Samstag, 23. November 2019 (Ganztägig)

Deutsche Rüstungsexporte und ihre Kontrolle

Tagung der Ev. Akademie Loccum

Die deutsche Rüstungsexportpolitik wird häufig wegen inkonsistenter Entscheidungen kritisiert. Eine klare Orientierung fehlt und die deutsche Rüstungsexportpolitik steht im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen und Erwägungen (Sicherheits-, Bündnis-, und Außenpolitik, industriepol. Erwägungen, Friedensethik, etc.). Auf der Suche nach Leitlinien soll sondiert werden, wo sich Gegensätze im besonderen Maße manifestieren und wo sich eventuell Raum für Verständigung ergeben könnte?

Termin
von: 
Donnerstag, 5. Dezember 2019 (Ganztägig)
bis: 
Freitag, 6. Dezember 2019 (Ganztägig)

Friedensfahrradtour zwischen den Botschaften der USA und des Iran

Mit Straßentheater und Kundgebungen

Die Gefahr eines Krieges gegen den Iran wächst und die Diskussion um die Beteiligung der Bundeswehr an einer militärischen Mission in der Straße von Hormus ist besorgniserregend. Darum fordern IPPNW Deutschland, DFG-VK, das Netzwerk Friedenskooperative und ihre Unterstützer*innen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, alles zu tun, um den drohenden Krieg zu verhindern.

Bei einer Friedensfahrradtour am 26. Oktober 2019 zwischen den Botschaften der USA und der Islamischen Republik Iran werden Fahnen mit der Botschaft „Kein Krieg gegen Iran“ gut sichtbar durch die Straßen von Berlin und vor die Botschaften getragen. Vor den Botschaften der USA und des Iran wird es zudem ein Straßentheater und eine kurze Kundgebung geben. Die Fahnen „Kein Krieg gegen Iran“ stellen die Veranstalter. Wer will, kann seine eigene Peace-Fahnen mitbringen.

9 Staaten unterzeichnen und 5 Staaten ratifizieren das UN-Atomwaffenverbot am Internationalen Tag zur Abschaffung der Atomwaffen

Zwei Drittel des Weges ist geschafft

Am 26. September, dem internationalen Tag zur Abschaffung von Atomwaffen, haben Botswana, Dominica, Grenada, Lesotho, St. Kitts und Nevis, Tansania und Sambia das UN-Atomwaffenverbot unterzeichnet. Außerdem unterzeichneten und ratifizierten die Malediven sowie Trinidad und Tobago. Bangladesch, Kiribati und Laos legten ihr Ratifikationsurkunden vor. Ecuador ratifizierte bereits am Vortag den Vertrag. Damit haben nun 32 Staaten den Verbotsvertrag ratifiziert und 79 unterzeichnet.

Evaluation Internationaler Polizei in Friedensoperationen und Sicherheitssektorreform-Programmen. Angemessene Ansätze in komplexen Kontexten

Fachkonferenz der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) in Kooperation mit dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) in Münster

Die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol), in Kooperation mit dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), richtet vom 23. bis 25. Oktober 2019 eine Konferenz zum Thema „Evaluation Internationaler Polizei in Friedensoperationen und Sicherheitssektorreform-Programmen. Angemessene Ansätze in komplexen Kontexten" auf dem Campus der DHPol in Münster aus.

Termin
von: 
Mittwoch, 23. Oktober 2019 (Ganztägig)
bis: 
Freitag, 25. Oktober 2019 (Ganztägig)

56 Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für gesamte Jemen-Militärkoalition

Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates

In einem offenen Brief fordern 56 zivilgesellschaftliche Organisationen von der Bundesregierung ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen.

Bundesregierung veröffentlicht neue Strategiepapiere

Sicherheitssektorreform, Rechtsstaatsförderung und Vergangenheitsarbeit

Die Bundesregierung hat ihre neuen Strategien zu den Themen Sicherheitssektorreform, Rechtsstaatsförderung und Vergangenheitsarbeit veröffentlicht.

Aufruf: Bundeswehreinsatz in Syrien beenden - Nein zu einem Krieg gegen den Iran!

Eine Initiative von MACHT.FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien

Die Initiative "MACHT.FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" ruft zu einer gemeinsamen Aktion auf, um eine direkte Beteiligung der Bundesregierung im Iran zu verhindern. Die mögliche Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien/Jordanien und dem Irak könnte die Kriegsdrohungen der USA gegen den Iran unterstützen, da die derzeit in Jordanien und im Irak stationierten Bundeswehrsoldat*innen so an möglichen militärischen Auseinandersetzungen beteiligt werden könnten.

ABGESAGT! „Für mehr friedenspolitische Initiative – Rüstungskontrolle schärfen“

Vortrag zum Friedensgutachten 2019 in Bonn

Die Welt ist in eine Phase globaler Hochrüstung eingetreten. Die Militärausgaben liegen höher als zu den Spitzenzeiten im Kalten Krieg. Der internationale Waffenhandel folgt diesem Trend. Deutsche Rüstungsexporte tragen dazu bei. Das in Jahrzehnten errichtete System der nuklearen Rüstungskontrolle steht vor dem Kollaps. Auch Europa ist in Gefahr, in ein neues konventionelles Wettrüsten hineinzuschlittern.

Termin
von: 
Donnerstag, 26. September 2019 - 18:00
bis: 
Donnerstag, 26. September 2019 - 19:30

Killer Roboter: Wie können wir sie stoppen?

Eine Veranstaltung der Campaign to Stop Killer Robots in Berlin

Mitte August diskutierten mehr als 70 Staaten in Genf darüber, ob voll autonome Waffensysteme international verboten werden sollen – wieder ohne Erfolg. Seit 2014 stagnieren die internationalen Gespräche zu dem Thema, obwohl inzwischen bereits 29 Staaten ein solches Verbot unterstützen. Vor allem Russland und die USA sind gegen ein Verbot, aber auch die Bundesregierung unterstützt bisher kein völkerrechtliches Verbot – obwohl sich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag 2018 dazu verpflichtet haben.

Termin
von: 
Montag, 23. September 2019 - 19:00
bis: 
Montag, 23. September 2019 - 21:00

Der Aachener Friedenspreises wurde an den "Initiativkreis gegen Atomwaffen" und die Kampagne "Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt!" überreicht

Herzlichen Glückwunsch!

Der seit mehr als 30 Jahren verliehene Aachener Friedenspreis wurde am 1. September 2019 Dr. Elke Koller vom "Initiativkreis gegen Atomwaffen" und Marion Küpker stellvertretend für die Kampagne "Büchel ist überall! - atomwaffenfrei.jetzt überreicht. Beide Initiativen und Personen setzen sich seit Jahrzehnten gegen Nuklearwaffen in Büchel und weltweit ein.

Heiße Liebe, kalte Kriege - Zum Stand und zur Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen

Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll

Immer frostiger werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Der Traum von einem guten Miteinander im gemeinsamen Haus Europa scheint ausgeträumt. Statt guter Kooperation prägen Auseinandersetzungen um die Ukraine oder Nord-Stream II, die Politik in Syrien oder die Kündigung des INF-Vertrages die Beziehungen. Die alten Fronten des kalten Krieges scheinen wieder aufzubrechen. Müssen wir uns damit abfinden? Oder soll weiterhin in Politik, Gesellschaft und Partnerschaftsarbeit nach Wegen gesucht werden, die zu einem guten Miteinander führen?

Termin
von: 
Freitag, 8. November 2019 (Ganztägig)
bis: 
Samstag, 9. November 2019 (Ganztägig)

Women beyond passive victimhood

Work-in-Progress-Workshop in Magdeburg

Unter dem Titel "Women beyond passive victimhood" findet am 7. und 8. Oktober 2019 der zweite englischsprachige Work-in-Progress-Workshop vom Frauennetzwerk der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK) an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg statt. Auf dem Programm stehen Arbeiten unterschiedlichster Stadien aus dem Bereich feministische Friedens- und Konfliktforschung.

Termin
von: 
Montag, 7. Oktober 2019 (Ganztägig)
bis: 
Dienstag, 8. Oktober 2019 (Ganztägig)

Abrüstung - Nein danke? - Die Welt nach dem Ende des INF-Vertrags

Wochenendseminar zum Thema Abrüstung & Vereinte Nationen von ICAN und DGNV in Hannover

Der INF-Vertrag, einer der zentralen Bausteine zur weltweiten atomaren Abrüstung, ist seit Anfang August Geschichte. Ein erneutes atomares Wettrüsten hat begonnen und wirft die jahrzehntelangen Bemühungen für stärkere Abrüstung um Jahr(zehnt)e zurück. Der "New Start"-Vertrag für strategische Atomwaffen läuft 2021 aus und die aktuelle Weltpolitik kann uns leider nicht hoffnungsvoll stimmen. 

Termin
von: 
Freitag, 15. November 2019 - 17:00
bis: 
Sonntag, 17. November 2019 - 13:00

Workshop Waffenexporte

Multiplikator_innenschulung vom Friedenskreis Halle

Deutschland ist eines der Länder, die die meisten Rüstungsgüter in alle Welt exportieren. In der öffentlichen Debatte tauchen Fälle auf wie der Verkauf von Maschinengewehren nach Mexiko oder Panzerexporte nach Saudi-Arabien und Katar. Die Einen sehen die Verkäufe als legitim an - Andere sind angesichts von Menschenrechtsverletzungen empört.
Im Workshop wird den Teilnehmenden ein Überblick verschafft: Welche Waffen werden wohin exportiert? Wer entscheidet das? Welche Probleme können auftreten – und was kann man dagegen tun?

Termin
von: 
Mittwoch, 18. September 2019 - 0:30
bis: 
Mittwoch, 18. September 2019 - 17:00

ICAN-Städteappell

#ICANSave meine Stadt

Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar. Sie sind im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Damit sind Städte direkt betroffen und sollten sich deshalb in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen.

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