Sicherheitspolitik

» Künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren…«

Podiumsdiskussion anlässlich des 70. Jubiläums der Vereinten Nationen in der Friedrich-Ebert-Stiftung

Am Vorabend des 70. Jubiläums der Gründung der Vereinten Nationen (26. Juni und 24. Oktober 1945) wollen die Veranstalter eine der Kernaufgaben der Vereinten Nationen kritisch in den Blick nehmen: die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.

Termin
von: 
Mittwoch, 17. Juni 2015 - 18:30
bis: 
Mittwoch, 17. Juni 2015 - 20:30

70/40/25 - The European Peace and Security Order under Threat: Open Space for a Progressive Peace Policy

Konferenz an der Friedrich Ebert Stiftung Berlin

Vom 4. bis 5. Mai 2015 veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin die Konferenz „70/40/25 – The European Peace and Security Order under Threat – Open Space for a Progressive Peace Policy“ mit 30-35 jungen internationalen sowie deutschen Wissenschaftler_innen.

Termin
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Montag, 4. Mai 2015 - 12:00
bis: 
Dienstag, 5. Mai 2015 (Ganztägig)

Finanzplanung des Bundes: politische Linie im Sinne des Friedensgebotes nicht erkennbar

Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) fordert politische Glaubwürdigkeit

Pressemitteilung - Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) - 20.03.2015 - Die Finanzplanung der Bundesregierung bis 2019 sieht deutlich höhere Mittel für die Bundeswehr und für die Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit vor. Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) kann darin allerdings keine glaubwürdige politische Linie der Bundesregierung im Sinne des Friedensgebotes des Grundgesetzes erkennen.

GKKE fordert Umsetzung der angekündigten Kehrtwende in der Rüstungsexportpolitik

Bonn International Center for Conversion - Presseerklärung - Bonn/Berlin, 08.12.2014: „Erst wenn die Rüstungslieferungen in Drittstaaten, in Konfliktregionen und in Länder mit einer bedenklichen Menschenrechtssituation signifikant und anhaltend zurückgehen, ist die angekündigte Kehrtwende in der Rüstungsexportpolitik, die wir immer wieder gefordert haben, umgesetzt.“ So bewertet Prälat Dr.

Deutschland als Vermittler: Friedensmediation und Mediation Support in der deutschen Außenpolitik

Konferenz Friedensmediation 2014 in Berlin

Friedensmediation ist „ein freiwilliger Prozess, in dem eine Drittpartei zwei oder mehr Parteien mit ihrer Zustimmung dabei unterstützt, einen Konflikt zu verhindern, zu handhaben oder zu lösen, indem sie ihnen hilft, beidseitig akzeptable Vereinbarungen zu entwickeln“ (UN Guidance for Effective Mediation, 2012). Der Begriff Mediation Support bezeichnet die professionelle (z.B. methodische, operative) Unterstützung von Mediatoren(teams) und Konfliktparteien in mediativ gestalteten Vermittlungsprozessen.

 

Termin
von: 
Dienstag, 25. November 2014 - 10:00
bis: 
Dienstag, 25. November 2014 - 18:00

"Dialogforen zwischen Muslimen und Christen weiter ausbauen"

Friedensreferent des Internationalen Versöhnungsbundes fordert Bundesregierung zu mehr Engagement in Jordanien auf

Pressemitteilung vom 4.11.2014 - Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes, kehrte Anfang November nach einer zweiwöchigen Jordanienreise und Begegnungen mit Flüchtlingen, Vertreterinnen und Vertretern von Hilfsorganisationen, des Parlamentes, des muslimisch-christlichen Dialoges, von Schulen und Universitäten, Medien und der Menschenrechtsarbeit nach Deutschland zurück.

Leitbild für deutsche Verantwortung: "Gemeinsame Sicherheit"

Plattform-Sprecher/innenratsmitglied Ulrich Frey spricht sich für Konkretisierung des Friedensgebots des Grundgesetzes aus

In der Debatte um Deutschlands internationale Verantwortung sollte es auch darum gehen, nicht einer "Sicherheitslogik" zu folgen, sondern im Sinne einer "Friedenslogik" zu diskutieren und zu handeln.

Leitbild für deutsche Verantwortung: "Gemeinsame Sicherheit"

Beitrag von Plattform SprecherInnenratsmitglied Ulrich Frey zur Review 2014

In der Debatte um Deutschlands internationale Verantwortung sollte es auch darum gehen, nicht einer "Sicherheitslogik" zu folgen, sondern im Sinne einer "Friedenslogik" zu diskutieren und zu handeln.

Gewaltfreie Konfliktbearbeitung stärken - militärische Gewalt überwinden

AGDF: Appell an Politik und Kirche

Pressemitteilung der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, Bonn, den 27.09.2014 - Angesichts der Tatsache, dass die deutsche Politik wieder verstärkt auf nationale Sicherheit, Machtpolitik und militärische Stärke setzt, hat die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) an Politik und Kirche appelliert, die gewaltfreie Konfliktbearbeitung zu stärken, die militärische Gewalt zu überwinden und für einen gerechten Frieden einzutreten.

Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen?

Studientag und Podiumsdiskussion der EKD in Berlin

Um die Ausrichtung der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik werden in diesen Monaten intensive Debatten geführt. Die evangelische Kirche hat sich an den Diskussionen um die großen Richtungsentscheidungen deutscher Politik seit den 1950er Jahren immer mit prominenten Beiträgen beteiligt.

Termin
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Donnerstag, 25. September 2014 - 21:00
bis: 
Donnerstag, 25. September 2014 - 22:30

Gewaltfreie Außenpolitik heute – aus verantwortungsethischer Perspektive

Heidelberger Gespräch 2014 veranstaltet von der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF)

Die Außenpolitik souveräner Staaten zeichnet sich nicht vorrangig durch gewaltfreies Handeln aus. Sicherheits-, wirtschafts- und bündnispolitische Interessen bestimmen, was in der Kalkulation von Kosten und Nutzen getan oder unterlassen werden soll.

Entscheidend ist die Frage nach der Ausübung von Macht. Diese sollte nur gewaltfrei beantwortet werden im Sinne der Machtdefinition von Hannah Arendt: „Macht ist die Fähigkeit, sich mit anderen zusammen zu schließen und im Einvernehmen mit ihnen zu handeln“.

Termin
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Dienstag, 4. November 2014 - 14:00
bis: 
Mittwoch, 5. November 2014 - 14:00

Humanitäre Katastrophen erfordern Nachbesserungen im Bundeshaushalt

Appell von Brot für die Welt und der Diakonie Katastrophenhilfe

Diakonie Katastrophenhilfe Pressemitteilung vom 05.09.2014 — Im Vorfeld der am Dienstag beginnenden Haushaltsberatungen im Bundestag appelliert die Präsidentin von Brot für die Welt und der Diakonie Katastrophenhilfe, Cornelia Füllkrug-Weitzel, an die Parlamentarier, deutlich mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen. Das sei angesichts der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und in Afrika dringend erforderlich.

Spiel mit dem Feuer beenden

Erklärung zum Antikriegstag des Bundes für Soziale Verteidigung (BSV)

BSV Pressemittteilung vom 1. September 2014: Am heutigen 1. September, dem Antikriegstag, jährt sich der Angriff Deutschlands auf Polen und damit der 2. Weltkrieg zum 75. Mal. Ausgerechnet an diesem Tag findet eine pro-forma Abstimmung im Bundestag zu Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak statt, die von der Bundesregierung gegen den Willen der Mehrheit der BundesbürgerInnen und aller kritischen Stimmen von ExpertInnen gestern beschlossen wurden.

"Waffen sind keine Lösung für das Problem"

AGDF: Kirchen sollen zivile Lösungen für den Irak stärker in den Blick nehmen

AGDF-Pressemitteilung, Bonn, den 29.08.2014: Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) hat angesichts der anhaltenden Diskussion um Waffenlieferungen in den Irak die Kirchen nachdrücklich aufgefordert, den Grundsatz des absoluten Vorrangs für gewaltfreie Mittel wieder in den Mittelpunkt der Diskussionen zu stellen. „Ich finde es unerträglich, dass auch von Kirchenvertretern immer wieder Waffenlieferungen an die Kurden oder die irakische Armee gefordert werden, um den Terroristen des Islamischen Staates Einhalt zu gebieten“, betont Jan Gildemeister, der AGDF-Geschäftsführer.

"Ein friedenspolitisches Leitbild wird gebraucht"

Experten im Unterausschusses "Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln" sind sich einig

"Wir brauchen ein übergeordnetes friedenspolitisches Leitbild." Dieser von der Konflikt- und Friedensforscherin Dr. Martina Fischer von der Berghof-Stiftung erhobenen Forderung schlossen sich im Verlauf der öffentlichen Sitzung des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln"unter Vorsitz von Dr. Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) am Montag, 5. Mai 2014, auch die weiteren geladenen Experten an.

Review 2014 Außenpolitik Weiter Denken

Blog des Auswärtigen Amts lädt zur Diskussion ein

Was ist falsch an deutscher Außenpolitik? Was müsste daran geändert werden? Diese Fragen offen zu diskutieren ist Ziel von "Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken".

 

Im Rahmen des Blogs sind inzwischen zwei Beiträge zur Friedenspolitik zur Debatte gestellt worden, die manche schon zur Kommentierung genutzt haben:

 

Mehr Deutsche Verantwortung für zivile Krisenprävention

Öffentliches Fachgespräch von Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Bei der aktuellen Diskussion über Deutschlands „neue“ Rolle in der Welt wird häufig „mehr Verantwortung“ verlangt, dabei aber meist das Militärische hervorgehoben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) meint, Deutschland dürfe nicht länger an der Seitenlinie stehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plädiert für mehr Einsätze mit deutscher Beteiligung. Auch die jüngsten Redebeiträge und Interviews von Bundespräsident Joachim Gauck - am 11. Juni (vor dem Nobelkomitee) in Oslo sowie am 14.

Termin
von: 
Donnerstag, 10. Juli 2014 - 18:00
bis: 
Donnerstag, 10. Juli 2014 - 20:00

Neue Waffen führen zu neuer politischer Instabilität

pax christi lehnt Kampf-Drohnen kategorisch ab

Pax christi Mitteilung für die Medien, Berlin, 26. Juni 2014: Am 30.6. wird der Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages in einer öffentlichen Anhörung „Völker-, verfassungsrechtliche sowie sicherheitspolitische und ethische Fragen“ zu unbemannten Luftfahrzeugen, die „über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“ erörtern.

 

Mehr internationale Verantwortung. Deutschland als Vorreiter in ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung?

Donnerstagsgespräch veranstaltet von Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in Berlin

Zehn Jahre gilt der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ (2004) und damit der Primat ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung als Grundlage für das friedens- und sicherheitspolitische Handeln der Bundesregierung. Die Instrumente ziviler Krisenprävention wurden ausgebaut. Aber verglichen mit den Investitionen in militärische Kapazitäten kann von Vorrang noch lange keine Rede sein. Wer arbeitet noch mit dem Aktionsplan, wer kennt ihn überhaupt? Gibt es gute Praxisbeispiele? Welche Lektionen haben wir gelernt – vor allem aus den Fehlern?

Termin
von: 
Donnerstag, 3. Juli 2014 - 20:00
bis: 
Donnerstag, 3. Juli 2014 - 22:00

Neues an der afrikapolitischen Front

Kommentar zu den „Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung“ der Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“

Trotz humanitärer Katastrophe in Südsudan und Boko Haram in Nigeria/Kamerun herrscht derzeit Aufbruchstimmung in der Afrikapolitik der Industrieländer des Nordens. Das Wort vom „verlorenen Kontinent“ ist derzeit aus der Mode, stattdessen herrschen angesichts des anhaltend hohen Wirtschaftswachstums in einigen Subsahara-Staaten optimistische Prognosen vor. Auf dieser Welle des Afrika-Optimismus, so scheint es, will auch das Außenministerium in Berlin mit reiten und das Afrika-Dossier nicht gänzlich der Entwicklungszusammenarbeit überlassen.

 

20 Jahre danach: der Völkermord in Ruanda, Deutschland und politische Lehren

Podiumsdiskussion am Bonn International Center for Conversion (BICC)

Vor 20 Jahren wurden während des Völkermords in Ruanda in weniger als 100 Tagen mehr als eine halbe Million Menschen ermordet. Die internationale Gemeinschaft griff nicht ein. Genocide Alert und BICC laden am 11. Juni 2014 zu einer Podiumsdiskussion ein, die der Frage nachgehen will, was in den letzten 20 Jahren in der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik dazugelernt wurde, um früher und effektiver auf Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu reagieren.

 

Termin
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Mittwoch, 11. Juni 2014 - 20:30
bis: 
Mittwoch, 11. Juni 2014 - 23:00

Rot-rot-grüne Perspektiven für eine gemeinsame Friedenspolitik

Podiumsdiskussion veranstaltet von Forum Demokratische Linke in Berlin

Rechnerisch hätte es nach der vergangenen Bundestagswahl eine Mehrheit für eine rot-rot-grüne Koalition gegeben. Zustande gekommen ist sie jedoch nicht. Einer der wesentlichen Gründe, der gegen ein solches Bündnis immer wieder genannt wird, sind die Differenzen zwischen den Parteien im Feld der Außen- und Sicherheitspolitik. Insbesondere die Haltung zur NATO und die Frage von Auslandeinsätzen der Bundeswehr sind zwischen SPD und Grünen auf der einen und der Linkspartei auf der anderen Seite umstritten.

Termin
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Montag, 23. Juni 2014 - 21:00
bis: 
Montag, 23. Juni 2014 - 23:00

Zukunftscharta entwickeln und Außenpolitik Weiter Denken

Auswärtiges Amt und BMZ laden zu Dialogprozessen ein

Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) haben in diesem Monat zwei Webangebote gestartet, die einen öffentlichen Dialogprozess über grundsätzliche Fragen und Schwerpunkte der beiden Ministerien befördern sollen. Ziel des Prozesses im BMZ ist die Entwicklung einer „Zukunftscharta“. Auf der gleichnamigen Website gibt es Leitfragen zu 5 Themenforen, die jeweils kommentiert werden können. Das Friedensthema ist formal gesehen im Themenforum 5 untergebracht.

Informationsportal „Krieg und Frieden“

Neues Online-Portal des BICC bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)

Das Online-Portal, das Wissenschaftler des Bonn International Center for Conversion (BIICC) entwickelt haben, bereitet alle Informationen primär als interaktive Karten auf, die von Grafiken und Texten erläutert werden. Die von Wissenschaftlern allgemein verständlich geschriebenen Artikel der Faktensammlung, das umfangreiche Glossar, die detaillierten Länderportraits und das thematisch gegliederte Quellenverzeichnis bieten weitere fundierte Hintergrundinformationen.

 

Das Informationsportal „Krieg und Frieden“ umfasst sieben thematische Module:

Rüsten für die Zukunft? Rüstungs- und Sicherheitspolitik in Zeiten hochtechnologischer Kriegsführung

Tagung an der Evangelischen Akademie Loccum

Drohnen zur Luftaufklärung und für Angriffe per Fernsteuerung erregten im vergangenen Jahr die öffentliche Debatte. Dabei gelten sie nur als ein erster Schritt hin zu weitgehend autonomen Kampfmaschinen zu Land, zu Wasser und in der Luft. Auf dem Weg dorthin werden zunehmend komplexere Assistenzsysteme Soldaten immer weiter von monotonen, schmutzigen und gefährlichen (dull, dirty, and dangerous) Aufgaben entlasten. Wann werden diese Assistenzsysteme zu „Kriegsmaschinen“ eigener Art?

Termin
von: 
Mittwoch, 4. Juni 2014 - 14:00
bis: 
Freitag, 6. Juni 2014 - 13:00

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