Sicherheitspolitik

Deutschland im Krieg - Strategien für eine nachhaltige Friedenspolitik

10. Strategiekonferenz 2013 der Kooperation für den Frieden in Stuttgart

„Deutschland im Krieg - Strategien für eine Friedenspolitik“ lautet der Titel der 10. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden vom 22.-23. Februar 2013 in Stuttgart. „Deutschland ist weltweit im Krieg. Nicht nur, wo deutsche SoldatInnen eingesetzt sind, wie in Afghanistan“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung  des bundesweiten Zusammenschlusses von über 50 Friedensorganisationen, darunter pax christi. „Deutschland beteiligt sich auch dort am Krieg, wohin es Waffen liefert und wo es durch neoliberale Wirtschaftspolitik zur Verarmung beiträgt und Konflikte anheizt.

Termin
von: 
Freitag, 22. Februar 2013 - 17:00
bis: 
Samstag, 23. Februar 2013 - 17:15

Zwei Jahre nach dem ‚Arabischen Frühling’ – Versuch einer Bilanz

Diskussion und Vernissage am BICC in Bonn
Eine Expertendiskussion soll zum einen die Auswirkungen des „Arabischen Frühlings“ auf die geopolitische Großwetterlage im Nahen Osten, speziell auf die US-Politik beleuchten. Ein weiterer Focus wird auf der Frage liegen, welche Interessen hinter der regionalen Militarisierung seitens der Rüstungsimporteure und –exporteure stecken. Schließlich wird es um die Auswirkungen der Militarisierung auf die Entwicklung Ägyptens und Syriens gehen: Wie ist das Konfliktgeschehen? Wie ist die wirtschaftliche Situation?
 
Termin
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Donnerstag, 21. Februar 2013 - 18:00
bis: 
Donnerstag, 21. Februar 2013 - 21:00

Wer aus seinen Fehlern nicht lernt, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen

Kommentar des Bundes für Soziale Verteidigung zum Militäreinsatz in Mali

Angesichts der Militärintervention in Mali hat der BSV die folgende Erklärung herausgegeben:  Wer aus seinen Fehlern nicht lernt, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen. In dem Kommentar heisst es: "Das zeigt sich deutlich an der derzeitigen Diskussion um die Frage, wer mit welchen Mitteln von außen in Mali eingreifen soll. Spätestens seit der Übergangspräsident, der nach dem Militärputsch im letzten Frühjahr eingesetzt wurde, Frankreich um militärische Hilfe gebeten hat, wird in der deutschen Öffentlichkeit nur noch über das Für und Wider einer Beteiligung an der oder den ausländischen Militäraktion(en) diskutiert. Dabei schienen unsere JournalistInnen und PolitikerInnen angesichts des Desasters in Afghanistan in den letzten Jahren doch einige Dinge gelernt zu haben:

Ev. Akademie Villigst: Afghanistan nicht aufgeben - Deutschlands Verantwortung

Namhafte deutsche und afghanische Experten diskutieren bei XXVI. Afghanistan-Tagung

Der Abzug der Truppen aus Afghanistan ist von der internationalen Gemeinschaft beschlossen. Zugleich wird dem Land weiterhin internationale Hilfe und Unterstützung angeboten. Welche Zukunftsperspektive haben die Menschen in Afghanistan nach 2014? Damit das Land nicht in einem Bürgerkrieg versinkt und die gesamte Region destabilisiert wird, sind immense Aufgaben zu lösen: Wie soll den Bedürfnissen der Afghaninnen und Afghanen nach Sicherheit, Freiheit und wirtschaftlicher Stabilität begegnet werden? Ist ein Interessenausgleich zwischen Regierung, Taliban und anderen Kräften denkbar? Welche Rolle kommt dabei auf Deutschland zu? Welche „Lessons learnt“ ergeben sich für die Bundeswehr aus dem Afghanistaneinsatz?

Termin
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Freitag, 14. Dezember 2012 - 18:00
bis: 
Sonntag, 16. Dezember 2012 - 13:00

Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?

Auftaktveranstaltung zum Diskursprojekt der Evangelischen Akademien in Deutschland in Berlin stattgefunden

In einem vollbesetzten Saal der Berliner Französischen Friedrichstadtkirche fand am Montag, den 24. September 2012 die Auftaktveranstaltung zum Diskursprojekt der Evangelischen Akademien in Deutschland statt. Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière erläuterte seine Thesen zur Deutschen Sicherheits- und Außenpolitik in fünf Punkten.

Frieden - Sicherheit - Humanität: Grenzen des Völkerrechts in aktuellen bewaffneten Konflikten

Tagung an der Evangelische Akademie Villigst

Nicht erst die Umbrüche in der arabischen Welt wie auch im Nahen und Mittleren Osten haben deutlich werden lassen, dass immer mehr Menschen in Folge gewaltsamer Konflikte auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Wie jedoch können und sollen die Grundprinzipien der humanitärer Hilfe, die sich immer und zuerst an den Bedürfnissen der Opfer orientieren, aktuell und zukünftig vor Einflussnahmen sowohl von außen wie von den beteiligten Konfliktparteien geschützt werden?

Termin
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Freitag, 16. November 2012 - 17:30
bis: 
Sonntag, 18. November 2012 - 12:30

Friedensgutachten 2012: Wirtschaftsinteressen im Spannungsfeld von Sicherheits- und Entwicklungspolitik

Podiumsdiskussion am Bonn International Center for Conversion (BICC)

Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Jahrbuch der fünf Institute für Friedens- und Konfliktforschung in der Bundesrepublik. Es erscheint seit 1987. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen untersuchen die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive. Auf ihre Analysen stützt sich die Stellungnahme der Herausgeber und Herausgeberinnen. Die Ergebnisse und Empfehlungen für die Friedens- und Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa werden in der Podiumsdiskussion vorgestellt – und hinterfragt.

Termin
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Donnerstag, 20. September 2012 - 19:30
bis: 
Donnerstag, 20. September 2012 - 22:00

Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?

Politischer Wille, sicherheitspolitische Strategie und friedensethische Normen

Langfristige Strategien der Friedenssicherung und taktisch motivierte Einsätze – die Sicherheitsarchitektur des 21. Jahrhunderts erfordert beides. Auf welchen friedensethischen Grundlagen steht die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, welchem Selbstverständnis folgt die Bundeswehr im Prozess der Umstrukturierung und welche Aufgaben trägt die Gesellschaft ihr an?

Termin
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Montag, 24. September 2012 - 15:30
bis: 
Montag, 24. September 2012 - 21:00

„Kooperation im Spannungsfeld: Zum Verhältnis von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik"

Heidelberger Dialog zur Internationalen Sicherheit

Das Forum für internationale Sicherheit Heidelberg lädt zum diesjährigen Heidelberger Dialog zur Internationalen Sicherheit zum Thema „Kooperation im Spannungsfeld: Zum Verhältnis von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik" vom 19.-21. Oktober 2012 in Heidelberg ein.

Termin
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Freitag, 19. Oktober 2012 - 18:00
bis: 
Sonntag, 21. Oktober 2012 - 15:00

Zwischen Verhandlungen und Säbelrasseln – Der Atomkonflikt mit dem Iran

Vortrag mit Diskussion im Bonn International Center for Conversion (BICC)

Verhandlungen zwischen Iran und den sechs Mächten USA, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, China und Russland über das iranische Atomprogramm haben wieder begonnen. Das Säbelrasseln zwischen Israel, USA und Iran ist deutlich leiser als noch vor ein paar Monaten. Wie sind die Chancen auf eine diplomatische Lösung und wie könnte diese aussehen? Welche Hindernisse stehen einer solchen Lösung - vor allem in Teheran und in Washington - entgegen? Ist die Gefahr eines Krieges wirklich gebannt?

Termin
von: 
Montag, 4. Juni 2012 - 19:00
bis: 
Montag, 4. Juni 2012 - 21:00

Menschenrechte verantwortlich schützen - Konzept der Responsibility to Protect weiterentwickeln

Konferenz der GRÜNE Bundestagsfraktion in Berlin

Die internationale Staatengemeinschaft wird immer wieder mit schwersten Menschenrechtsverletzungen konfrontiert. Gemäß der VN-Charta steht einem Eingreifen in die inneren Angelegenheiten eines Staates dessen Souveränität entgegen. Allerdings heißt das auch: Souveränität verpflichtet. Auf dem VN-Millenniumsgipfel 2005 hat die VN-Generalversammlung daher die „Responsibility to Protect“ (RtoP), die Schutzverantwortung, beschlossen. Sie basiert auf dem Grundsatz, dass jeder Staat die eigene Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverbrechen schützen muss.

Termin
von: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 9:00
bis: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 16:30

Piraten an Land: Hilfswerke gegen Ausweitung der Atalanta-Mission

Brot für die Welt und Evangelischer Entwicklungsdienst warnen vor Gewalteskalation

"Die Ausdehnung der Mission auf das Land wird die Bevölkerung in Somalia als gegen sich gerichtete Gewalteskalation wahrnehmen", fürchtet EED-Vorstand Claudia Warning. Das ließe sich leicht für den somalischen Macht- und Gewaltkonflikt instrumentalisieren. "Wir teilen die Einschätzung der Allafrikanischen Kirchenkonferenz (AACC) und der Partner in Somalia, dass von der Mandatserweiterung die fundamentalistischen Fraktionen der Al-Shabab-Milizen politisch profitieren werden", sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Direktorin von "Brot für die Welt".

Angriffsverbot versus Schutzverantwortung

Europa, UNO und die Zukunft humanitärer Interventionen. Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Nach Jahren konzeptioneller Debatten und nach akuten Auseinandersetzungen über das Für und Wider von Interventionen in Libyen und Syrien steht nun die Implementierung der Responsibility to Protect (R2P, Schutzverantwortung) an. Diese neue Völkerrechtsnorm verlangt von Staaten den Schutz ihrer eignen Bevölkerungen vor massiven Menschenrechtsverletzungen. Außerdem verpflichtet sie die internationale Gemeinschaft zum Schutz der Bürger vor ihrer eignen Regierung einzugreifen, wenn diese ihrer Schutzverantwortung nicht nachkommt.

Termin
von: 
Montag, 4. Juni 2012 - 15:00
bis: 
Mittwoch, 6. Juni 2012 - 12:30

Quo vadis, Bundeswehr? Herausforderungen für Kirche und Gesellschaft

31. Friedenskonsultation landeskirchlicher Friedensausschüsse und christlicher Friedensdienste

Die Transformation der Bundeswehr von der Verteidigungs- zur Einsatzarmee hat bereits nach dem Ende des Kalten Krieges begonnen. Neben der Landesverteidigung steht heute die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung im Fokus. Der Prozess folgt ähnlichen Umstrukturierungen wie zuvor in anderen NATO-Ländern. Welchen Kriterien folgt die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik? Zur Diskussion stehen u.a.

Termin
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Freitag, 15. Juni 2012 - 12:30
bis: 
Samstag, 16. Juni 2012 - 16:30

Öffentliche Anhörung zum Thema "ZIF Peace Operations 2025"

Sitzung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit des Bundestages

Die 26. Sitzung des Unterausschusses findet als öffentliche Ausschussberatung zum Szenario "ZIF Peace Operations 2025" statt.

 

Anmeldung

Bitte per E-mail an auswaertiger-ausschuss [at] bundestag.de oder Fax (030-227 36131) mit folgenden Angaben:

Datum und Thema der Anhörung

Name, Vorname

Geburtsdatum

 

Termin
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Montag, 13. Mai 2013 - 16:30
bis: 
Montag, 13. Mai 2013 - 18:30

Krieg gegen den Iran – Tickt die Uhr?

Vortrag mit Diskussion im Bonn International Center for Conversion (BICC)
Das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) in Zusammenarbeit mit dem Forum-Eine-Welt (FEW) Bonn lädt zu einem Vortrag von Jerry Sommer zum Thema „Krieg gegen den Iran – Tickt die Uhr?“ mit anschließender Diskussion ein. Ein Vertreter von FEW wird neben Jerry Sommer als Kommentator am Podium teilnehmen, Peter J. Croll, Direktor BICC, wird die Diskussion moderieren.  Die Veranstaltung wird unterstützt von WIIS.de (Women in International Security), Regionalgruppe Köln / Bonn.
Termin
von: 
Mittwoch, 14. März 2012 - 17:30
bis: 
Mittwoch, 14. März 2012 - 19:30

Friedenslogik statt Sicherheitslogik

Gegenentwürfe aus der Zivilgesellschaft. Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung 2012 in Loccum

Entwicklungszusammenarbeit und Friedensarbeit werden zunehmend von Denkmustern staatlicher Sicherheitsvorsorge dominiert. Zivilgesellschaftliches Engagement, bisher orientiert an den Werten Frieden und Gerechtigkeit, erfährt eine Umdeutung und eine Inanspruchnahme für Sicherheitsinteressen des Staates. Diese Tendenz ist jüngst besonders in der Afghanistanpolitik zu beobachten. Das Schlagwort der „vernetzten Sicherheit“ ist ein Ausdruck dessen: eine Verwischung zwischen staatlichen und gesellschaftlichen Kompetenz- und Handlungsräumen einerseits und militärischen und zivilen Mitteln andererseits.

Termin
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Freitag, 2. März 2012 - 13:30
bis: 
Sonntag, 4. März 2012 - 13:00

Zum Thema deutsche Rüstungsexporte

Ergebnis einer Fragestunde im Deutschen Bundestag im Dezember 2011

Katrin Vogler, Mitglied des Bundestages, brachte folgende Frage in die Fragestunde im Bundestag am 14. Dezember 2011 ein: Wie bringt das Auswärtige Amt die im Koalitionsvertrag von FDP und CDU/CSU angekündigte Schwerpunktsetzung auf internationale Abrüstungspolitik in Einklang mit der deutlichen Steigerung der Ausfuhren von schwerem Kriegsgerät im Jahr 2010? Die Antwort der Bundesregierung ist hier nachzulesen.

Säkular oder sakral? Militär und Kirche zwischen religiöser Sinnstiftung und politischer Vereinnahmung

Tagung der Evangelischen Akademie Villigst in Mainz

Zehn Jahre haben sich die Kirchen während der weltweiten Dekade zur Überwindung von Gewalt dafür eingesetzt, den Geist, die Logik und die Praxis der Gewalt theologisch zu delegitimieren. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) spricht sich in ihrer Friedensdenkschrift „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“ deutlich für die vorrangige Option der Gewaltfreiheit aus und setzt dem rechtserhaltenden militärischen Gewaltgebrauch enge Grenzen.

Termin
von: 
Dienstag, 24. Januar 2012 - 14:30
bis: 
Mittwoch, 25. Januar 2012 - 15:00

Wie weiter am Hindukusch?

Afghanistan nach der Bonner Außenministerkonferenz. Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung in Berlin

Vor zehn Jahren wurde auf dem Petersberg bei Bonn der Grundstein für das derzeitige politische System Afghanistans gelegt. Gleichzeitig erhielt mit ISAF eine internationale Koalition unter Führung der NATO das UN-Mandat, den Frieden im Land zu sichern und den Wiederaufbau zu unterstützen. Aus dieser Sicherheits- und Aufbaumission ist mittlerweile ein Kriegseinsatz geworden, für den verzweifelt eine Lösung gesucht wird.

Termin
von: 
Freitag, 16. Dezember 2011 - 18:00
bis: 
Freitag, 16. Dezember 2011 - 20:00

Zivile Lösung des Iran-Konflikts

Appelle von IPPNW und Grundrechtekomitee angesichts der Kriegsdrohungen gegenüber dem Iran

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die deutsche Regierung, sich gegenüber Großbritannien, den USA und Israel für eine friedliche Lösung des Irankonflikts einzusetzen und sie aufzufordern, weitere Kriegsdrohungen zu unterlassen. Kriegsdrohungen eskalieren eine ohnehin stark angespannte Situation und führen zu keiner Lösung, so die IPPNW.

Übergabe in Verantwortung? Afghanistans Zukunft und Deutschlands Beitrag nach der 2. Petersberg-Konferenz

Tagung der Evangelischen Akademie Villigst

Zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz trifft sich Anfang Dezember in Bonn erneut die internationale Staatengemeinschaft, um gemeinsam mit der afghanischen Regierung über die Zukunft des Landes zu beraten. Parallel dazu werden erstmals auch die zivilgesellschaftlichen Akteure zusammenkommen. Der Abzug des ausländischen Militärs ist beschlossen und soll bis 2014 beendet sein.

Termin
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Freitag, 16. Dezember 2011 - 18:00
bis: 
Sonntag, 18. Dezember 2011 - 14:00

Bundeswehr Strukturreform 2011

BICC veröffentlicht interaktive Karte und Einschätzungen
http://www.bicc.de/bundeswehrstandorte.htmlIn der Presseerklärung des BICC vom 26. Oktober 2011 heißt es: 8,3 Mrd. Euro ist das Sparziel der Bundesregierung für das Verteidigungsressort. Heute hat Minister de Maizière bekannt gegeben, dass 31 der heute rund 400 Bundeswehrstandorte geschlossen und weitere 90 massiv verkleinert werden sollen. Einige Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn Kasernen schließen. Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen jedoch vor Schwarzmalerei. In Deutschland hat in den letzten 20 Jahren bereits erfolgreich Liegenschaftskonversion stattgefunden. Entscheidend seien spezielle Planungs- und Managementleistungen für die zivile Nachnutzung sowie ein fairer Interessenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen beim Verkauf bzw. Erwerb der freigezogenen Liegenschaften. Auch ein Bundesprogramm zur Förderung von Konversionsmaßnahmen dürfe kein Tabu sein.

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