Sicherheitspolitik

Aide Memoires des Forum Menschenrechte 2011

Forderungspapiere der Forum-Mitglieder anlässlich des Gesprächs mit Außenminister Westerwelle

Anlässlich des Gesprächs des Forum Menschenrechte mit Außenminister Guido Westerwelle am 6. Oktober 2011 in Berlin haben die Mitglieder des Forum Menschenrechte Forderungspapiere in Bezug auf zahlreiche Themen und Regionen erarbeitet, die auf der Website des Forum abgerufen werden können. Die Themen reichen von 'Frauen, Frieden und Sicherheit' (Deutscher Frauenrat/Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit), über 'Landpolitik und Landkonflikte' (Brot für die Welt, FIAN, Miserior, VEM) bis zum Thema 'Rohstoffe' (BICC, Brot für die Welt, FIAN) etc.

 

Rückzug in Verantwortung? Langfristige, zivile Lösungen für Afghanistan

Podiumsdiskussion von VENRO in Berlin

Die aktuelle internationale Afghanistanpolitik zielt vor allem auf einen möglichst schnellen Rückzug der ausländischen Truppen ab. Überhastet werden ein politischer Ausgleich mit Aufständischen und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung angestrebt. Die Konsequenzen daraus wird die afghanische Zivilbevölkerung tragen müssen. Vor allem die Frauenrechte drohen bei Verhandlungen und in zukünftigen Friedensabkommen weiter ausgehöhlt zu werden. Zehn Jahre nach Beginn der internationalen militärischen Intervention müssen die Weichen neu gestellt werden.

Termin
von: 
Donnerstag, 10. November 2011 - 18:30
bis: 
Donnerstag, 10. November 2011 - 21:30

Verteidigungspolitische Richtlinien, Vernetzte Sicherheit, Bundeswehrreform. Neue Strategie für neue Aufgaben?

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Die deutsche Sicherheitspolitik orientiert sich neu. Die im Mai vorgestellten verteidigungspolitischen Richtlinien definieren die ihr zugrunde liegenden Interessen explizierter als zuvor und legen eine veränderte Rangfolge im Aufgabenkatalog der Bundeswehr fest. Die Bundeswehr wird kleiner und professioneller. Zugleich soll sie mehr Soldaten fuer Auslandseinsätze vorhalten. Kritik wird nicht nur an der Ausgestaltung dieser Reformen, sondern gerade auch an ihrer mangelnden strategischen Unterfütterung laut.

Termin
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Mittwoch, 7. Dezember 2011 - 15:00
bis: 
Freitag, 9. Dezember 2011 - 13:00

Abrüstung als Krisenprävention

Dokumentation der Öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention

Am 26. September 2011 fand eine gemeinsame öffentliche Anhörung der Unterausschüsse Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung sowie Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Bundestag statt.

'Vernetzte Sicherheit': Ein ernsthaftes Konzept? Kritische Punkte? Reaktionen?

Bericht von Ulrich Frey zum Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung im Juli 2011

Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hatte zusammen mit der Evangelischen. Akademie Villigst für den 5. Juli 2011 zu einem Workshop über die vernetzte Sicherheit eingeladen.

'Vernetzte Sicherheit': Ein ernsthaftes Konzept? Kritische Punkte? Reaktionen?

Bericht von Ulrich Frey zum Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung im Juli 2011

Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hatte zusammen mit der Evangelischen Akademie Villigst für den 5. Juli 2011 zu einem Workshop über die vernetzte Sicherheit eingeladen. Der Bericht fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen.

Abrüstung als Krisenprävention

Öffentliche Anhörung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention

Die nächste Sitzung der Unterausschüsse UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, UA Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung und UA Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit findet als öffentliche Anhörung im Bundestag statt. Zum Thema der Veranstaltung "Abrüstung als Krisenprävention" sind als Sachverständige geladen:

Termin
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Montag, 26. September 2011 - 15:30
bis: 
Montag, 26. September 2011 - 18:00

Energie für das Leben

Nach dem Atomausstieg: Die Energiewende als gesamtgesellschaftliche Herausforderung der Zukunft. Tagung der Evangelischen Akademie Villigst

Fukushima hat die Welt verändert: Die Risiken der zivilen Nutzung der Kernkraft sind auch 25 Jahre nach Tschernobyl nicht beherrschbar geworden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Japan gilt es Wege für eine sichere und verantwortbare Energieversorgung der Zukunft zu finden. War bis vor kurzem noch die Atomenergie in immer mehr Ländern die Antwort auf die knapper werdenden fossilen Brennstoffe und die Bedrohung durch den sich verstärkenden Klimawandel, so ist der Mythos der sauberen und sicheren Lösung durch Atomenergie nun endgültig zerstört.

Termin
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Samstag, 23. Juli 2011 - 18:00
bis: 
Montag, 25. Juli 2011 - 13:00

Kriterien zur Bewertung des Afghanistan-Einsatzes

Protokoll der öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses

Wie können die Maßnahmen im zivilen und militärischen Bereich, die die Bundesregierung seit der Londoner Konferenz ergriffen hat, beurteilt werden? Wie steht es um die Maßnahmen, die die afghanische Regierung nach ihren Selbstverpflichtungen bei der  Kabuler Konferenz ergriffen hat, insbesondere hinsichtlich der Verbesserung der Regierungsführung und der angestrebten innerafghanischen politischen Lösung? Wie sollte der von der Bundesregierung vorgelegten Kriterienkatalog eingeschätzt werden?

"Vernetzte Sicherheit" - Ernsthaftes Konzept? Kritik? Reaktionen?

Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung

Bestandsaufnahme und kritische Reflexion sind wichtig, weil "Vernetzte Sicherheit" - mit der begrifflichen Etablierung im Weißbuch der Bundesregierung (2006), im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP (2009) und im Zusammenhang mit Erläuterungen des Entwicklungsministers Niebel zur BMZ-Förderpolitik (Afghanistan) - heftige Kritik und Unruhe in zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgelöst hat.

Termin
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Dienstag, 5. Juli 2011 - 10:30
bis: 
Dienstag, 5. Juli 2011 - 16:30

12. Außenpolitische Jahrestagung: Zehn Jahre nach 9/11

Eine außen- und sicherheitspolitische Bilanz der letzten Dekade

Die Terroranschläge des 11. September 2001 beschleunigten einen Umbruch, der die weltpolitische Landkarte neu zeichnet und das Weltgeschehen prägt. Die sich seit 1989 abzeichnende neue Weltordnung materialisiert sich seitdem im raschen Transfer von wirtschaftlicher und politischer Macht von West nach Ost. Der damit einhergehende relative Machtverlust der USA wurde im letzten Jahrzehnt ebenso evident wie der machtpolitische Aufstieg der großen Schwellenländer und die immer selbstbewussteren Ansprüche neuer Regionalmächte.

Termin
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Donnerstag, 16. Juni 2011 - 17:00
bis: 
Freitag, 17. Juni 2011 - 18:00

Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag

Deutschland solle Maßnahmen der Zentralen Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik stellen. So lautet die zentrale Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 26. Mai 2011 in den Bundestag eingebracht hat. In dem Antrag heißt es weiter: "Der Friedensauftrag des Grundgesetzes sowie das Prinzip der Gewaltprävention als ein zentraler Bestandteil aktiver Menschenrechtspolitik gebietet, dass zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung Vorrang in der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bekommen.

Die Kunst der Intervention

Gesellschaftliche Eingriffe von Kunst, Politik und Militär. Symposium der Körber-Stiftung in Hamburg

Am 15. Juni treffen sich Künstler, Angehörige des Militärs und Sozialwissenschaftler im KörberForum, um über das Konzept »Intervention« zu debattieren. Die Körber-Stiftung veranstaltet das Symposium gemeinsam mit der Helmut-Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU) und der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK).

Termin
von: 
Mittwoch, 15. Juni 2011 - 10:00
bis: 
Mittwoch, 15. Juni 2011 - 21:00

Afghanistan: Der Krieg, der Abzug, unsere Verantwortung

Dialog mit Afghaninnen und Afghanen – Tagung in Bad Boll - Anmeldungen bis 1. Juni 2011

"Es dürfen nicht noch mehr Menschen geopfert werden in der Annahme, militärisches Durchhalten könne das Land mit der Zeit soweit stabilisieren, dass die alliierten Truppen dann abgezogen werden können...Wer den Einsatz in Afghanistan Krieg nennt, muss auch den Mut haben, diesen Krieg umgehend zu beenden. Afghanistan braucht Frieden." (Heinz Josef Algermissen, Bischof von Fulda, im Januar 2011)

Termin
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Freitag, 1. Juli 2011 - 19:15
bis: 
Sonntag, 3. Juli 2011 - 12:45

Wie schafft man Frieden?

Die Soldaten gehen – wer baut Afghanistan auf? Vortrag und Diskussion in Mainz

Was als »Operation andauernde Freiheit« (»Operation Enduring Freedom«) begann, ist zu einem mittlerweile fast zehn Jahre andauernden Krieg geworden. Ab Juli 2011 sollen nun in mehreren Regionen Afghanistans einheimische Sicherheitskräfte die Verantwortung übernehmen. Gleichzeitig sind Nachrichten über Selbstmordanschläge weiter an der Tagesordnung, zunehmend verübt von Afghanen in Uniform, die offenbar von den Taliban gesteuert werden. Sollten die Truppen also doch länger bleiben, womöglich sogar verstärkt werden? Oder sollten sie sofort abgezogen werden?

Termin
von: 
Freitag, 27. Mai 2011 - 16:00
bis: 
Freitag, 27. Mai 2011 - 19:00

Umbruch in der arabischen Welt – Ist Europa überfordert?

Podiumsdiskussion – Tipp für den Raum Bonn

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Forum NRW, lädt Sie in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle, der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und dem BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) am Freitag, den 15. April 2011, um 19.00 Uhr in den Gremiensaal der Deutschen Welle, Kurt-Schuhmacher-Str. 3, 53113 Bonn, zu einer Podiumsdiskussion ein.

Termin
von: 
Freitag, 15. April 2011 - 19:00
bis: 
Freitag, 15. April 2011 - 19:00

An gewaltfreien Maßnahmen gegenüber Libyen festhalten

pax christi-Kommission Friedenspolitik lehnt Überlegungen zu militärischem Eingreifen ab

Statement der pax christi-Kommission Friedenspolitik vom 11. 03. 2011

Die pax christi-Kommission Friedenspolitik verurteilt die offenkundigen Menschenrechtsverletzungen des Gaddafi-Regimes und jede Form von Gewaltanwendung bei den derzeitigen politischen Auseinandersetzungen in Libyen. Wir glauben aber nicht, dass der Konflikt durch militärische Gewalt von außen beizulegen und dadurch ein Blutbad zu verhindern ist. Vielmehr birgt ein militärisches Eingreifen aus vorgeblich humanitären Gründen die Gefahr einer langfristigen militärischen Verstrickung.

"Stoppt den Krieg in Afghanistan – Perspektiven für Frieden und Entwicklung"

Kurzbericht von Ute Finckh zur gleichnamigen Konferenz vom 19. und 20. Februar in Hannover

Seit anderthalb Jahren hatten sich Aktive aus den drei friedenspolitischen Fachverbänden Bundesausschuss Friedensratschlag, Kooperation für den Frieden und Plattform Zivile Konfliktbearbeitung regelmäßig mit VertreterInnen des Verbands Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) zusammen gesetzt, um die jeweiligen Standpunkte und Einschätzungen zu Afghanistan auszutauschen bzw. zu verstehen und auszuloten, welche Gemeinsamkeiten und welche Unterschiede es dabei gibt.

Verhandlungen in Afghanistan – Die realistischere Alternative

Neues Infoblatt des Bund für Soziale Verteidigung belegt Alternative zum Bürgerkrieg in Afghanistan (25. 01. 2011)

Mehr Fantasie für den Frieden – Verhandlungen jetzt
„Bundesregierung und NATO müssen sich jetzt entscheiden, ob sie an der Vorbereitung eines Friedensprozesses in und um Afghanistan mitwirken oder weiterhin den Bürgerkrieg vorbereiten wollen.“ Mit dieser Forderung zum Umdenken endet das neue Infoblatt des Bundes für Soziale Verteidigung (BSV). Auf vier Seiten stellt Otmar Steinbicker knapp und verständlich die Chancen für Friedensverhandlungen in Afghanistan vor und widerlegt die Mär von den verhandlungsunfähigen Taliban.

Keine Gewöhnung an Gewalt. Den Krieg beenden.

Erklärung des Präsidenten der deutschen Sektion von pax christi zur Afghanistan-Abstimmung im Deutschen Bundestag

Anlässlich der bevorstehenden Beratungen zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats fordert der Präsident der deutschen Sektion von pax christi Heinz Josef Algermissen, Bischof von Fulda, die Bundesregierung auf, den sofortigen Beginn des Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan einzuleiten und das deutsche Engagement in Afghanistan konsequent zivil auszurichten.

Europa – ein sicherer Hafen?

Perspektiven des Flüchtlingsschutzes in der Europäischen Union

10,5 Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht. Auch wenn es regionale Unterschiede gibt, so ist der Anteil der Flüchtlinge, die in Europa Asyl beantragen und finden, in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Sind die Wege zu gefährlich geworden? Wirkt die europäische Abschreckung an den Grenzen?

Termin
von: 
Freitag, 11. Februar 2011 - 14:00
bis: 
Samstag, 12. Februar 2011 - 16:15

Frieden und Gerechtigkeit gestalten - Nein zum Krieg!

15. Internationale Münchner Friedenskonferenz
Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die inhaltliche Alternativveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz. Mit bisher vierzehn Veranstaltungen stellen die Veranstalter der Friedenskonferenz auch 2017 wieder Alternativen zu militärischer Gewalt vor. Seit 2003 beschäftigt sich das Programm der Friedenskonferenz mit der Überwindung des weit verbreiteten Sicherheitsdenkens und stellt Ansätze und Wege vor, wie Frieden und gemeinsame Sicherheit durch Interessensausgleich und Kooperation erreicht werden kann.
Termin
von: 
Donnerstag, 17. Februar 2011 - 19:00
bis: 
Samstag, 19. Februar 2011 - 12:00

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