Sicherheitspolitik

Zum Thema deutsche Rüstungsexporte

Ergebnis einer Fragestunde im Deutschen Bundestag im Dezember 2011

Katrin Vogler, Mitglied des Bundestages, brachte folgende Frage in die Fragestunde im Bundestag am 14. Dezember 2011 ein: Wie bringt das Auswärtige Amt die im Koalitionsvertrag von FDP und CDU/CSU angekündigte Schwerpunktsetzung auf internationale Abrüstungspolitik in Einklang mit der deutlichen Steigerung der Ausfuhren von schwerem Kriegsgerät im Jahr 2010? Die Antwort der Bundesregierung ist hier nachzulesen.

Säkular oder sakral? Militär und Kirche zwischen religiöser Sinnstiftung und politischer Vereinnahmung

Tagung der Evangelischen Akademie Villigst in Mainz

Zehn Jahre haben sich die Kirchen während der weltweiten Dekade zur Überwindung von Gewalt dafür eingesetzt, den Geist, die Logik und die Praxis der Gewalt theologisch zu delegitimieren. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) spricht sich in ihrer Friedensdenkschrift „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“ deutlich für die vorrangige Option der Gewaltfreiheit aus und setzt dem rechtserhaltenden militärischen Gewaltgebrauch enge Grenzen.

Termin
von: 
Dienstag, 24. Januar 2012 - 14:30
bis: 
Mittwoch, 25. Januar 2012 - 15:00

Wie weiter am Hindukusch?

Afghanistan nach der Bonner Außenministerkonferenz. Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung in Berlin

Vor zehn Jahren wurde auf dem Petersberg bei Bonn der Grundstein für das derzeitige politische System Afghanistans gelegt. Gleichzeitig erhielt mit ISAF eine internationale Koalition unter Führung der NATO das UN-Mandat, den Frieden im Land zu sichern und den Wiederaufbau zu unterstützen. Aus dieser Sicherheits- und Aufbaumission ist mittlerweile ein Kriegseinsatz geworden, für den verzweifelt eine Lösung gesucht wird.

Termin
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Freitag, 16. Dezember 2011 - 18:00
bis: 
Freitag, 16. Dezember 2011 - 20:00

Zivile Lösung des Iran-Konflikts

Appelle von IPPNW und Grundrechtekomitee angesichts der Kriegsdrohungen gegenüber dem Iran

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die deutsche Regierung, sich gegenüber Großbritannien, den USA und Israel für eine friedliche Lösung des Irankonflikts einzusetzen und sie aufzufordern, weitere Kriegsdrohungen zu unterlassen. Kriegsdrohungen eskalieren eine ohnehin stark angespannte Situation und führen zu keiner Lösung, so die IPPNW.

Übergabe in Verantwortung? Afghanistans Zukunft und Deutschlands Beitrag nach der 2. Petersberg-Konferenz

Tagung der Evangelischen Akademie Villigst

Zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz trifft sich Anfang Dezember in Bonn erneut die internationale Staatengemeinschaft, um gemeinsam mit der afghanischen Regierung über die Zukunft des Landes zu beraten. Parallel dazu werden erstmals auch die zivilgesellschaftlichen Akteure zusammenkommen. Der Abzug des ausländischen Militärs ist beschlossen und soll bis 2014 beendet sein.

Termin
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Freitag, 16. Dezember 2011 - 18:00
bis: 
Sonntag, 18. Dezember 2011 - 14:00

Bundeswehr Strukturreform 2011

BICC veröffentlicht interaktive Karte und Einschätzungen
http://www.bicc.de/bundeswehrstandorte.htmlIn der Presseerklärung des BICC vom 26. Oktober 2011 heißt es: 8,3 Mrd. Euro ist das Sparziel der Bundesregierung für das Verteidigungsressort. Heute hat Minister de Maizière bekannt gegeben, dass 31 der heute rund 400 Bundeswehrstandorte geschlossen und weitere 90 massiv verkleinert werden sollen. Einige Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn Kasernen schließen. Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen jedoch vor Schwarzmalerei. In Deutschland hat in den letzten 20 Jahren bereits erfolgreich Liegenschaftskonversion stattgefunden. Entscheidend seien spezielle Planungs- und Managementleistungen für die zivile Nachnutzung sowie ein fairer Interessenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen beim Verkauf bzw. Erwerb der freigezogenen Liegenschaften. Auch ein Bundesprogramm zur Förderung von Konversionsmaßnahmen dürfe kein Tabu sein.

Aide Memoires des Forum Menschenrechte 2011

Forderungspapiere der Forum-Mitglieder anlässlich des Gesprächs mit Außenminister Westerwelle

Anlässlich des Gesprächs des Forum Menschenrechte mit Außenminister Guido Westerwelle am 6. Oktober 2011 in Berlin haben die Mitglieder des Forum Menschenrechte Forderungspapiere in Bezug auf zahlreiche Themen und Regionen erarbeitet, die auf der Website des Forum abgerufen werden können. Die Themen reichen von 'Frauen, Frieden und Sicherheit' (Deutscher Frauenrat/Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit), über 'Landpolitik und Landkonflikte' (Brot für die Welt, FIAN, Miserior, VEM) bis zum Thema 'Rohstoffe' (BICC, Brot für die Welt, FIAN) etc.

 

Rückzug in Verantwortung? Langfristige, zivile Lösungen für Afghanistan

Podiumsdiskussion von VENRO in Berlin

Die aktuelle internationale Afghanistanpolitik zielt vor allem auf einen möglichst schnellen Rückzug der ausländischen Truppen ab. Überhastet werden ein politischer Ausgleich mit Aufständischen und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung angestrebt. Die Konsequenzen daraus wird die afghanische Zivilbevölkerung tragen müssen. Vor allem die Frauenrechte drohen bei Verhandlungen und in zukünftigen Friedensabkommen weiter ausgehöhlt zu werden. Zehn Jahre nach Beginn der internationalen militärischen Intervention müssen die Weichen neu gestellt werden.

Termin
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Donnerstag, 10. November 2011 - 18:30
bis: 
Donnerstag, 10. November 2011 - 21:30

Verteidigungspolitische Richtlinien, Vernetzte Sicherheit, Bundeswehrreform. Neue Strategie für neue Aufgaben?

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Die deutsche Sicherheitspolitik orientiert sich neu. Die im Mai vorgestellten verteidigungspolitischen Richtlinien definieren die ihr zugrunde liegenden Interessen explizierter als zuvor und legen eine veränderte Rangfolge im Aufgabenkatalog der Bundeswehr fest. Die Bundeswehr wird kleiner und professioneller. Zugleich soll sie mehr Soldaten fuer Auslandseinsätze vorhalten. Kritik wird nicht nur an der Ausgestaltung dieser Reformen, sondern gerade auch an ihrer mangelnden strategischen Unterfütterung laut.

Termin
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Mittwoch, 7. Dezember 2011 - 15:00
bis: 
Freitag, 9. Dezember 2011 - 13:00

Abrüstung als Krisenprävention

Dokumentation der Öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention

Am 26. September 2011 fand eine gemeinsame öffentliche Anhörung der Unterausschüsse Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung sowie Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Bundestag statt.

'Vernetzte Sicherheit': Ein ernsthaftes Konzept? Kritische Punkte? Reaktionen?

Bericht von Ulrich Frey zum Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung im Juli 2011

Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hatte zusammen mit der Evangelischen. Akademie Villigst für den 5. Juli 2011 zu einem Workshop über die vernetzte Sicherheit eingeladen.

'Vernetzte Sicherheit': Ein ernsthaftes Konzept? Kritische Punkte? Reaktionen?

Bericht von Ulrich Frey zum Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung im Juli 2011

Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hatte zusammen mit der Evangelischen Akademie Villigst für den 5. Juli 2011 zu einem Workshop über die vernetzte Sicherheit eingeladen. Der Bericht fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen.

Abrüstung als Krisenprävention

Öffentliche Anhörung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention

Die nächste Sitzung der Unterausschüsse UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, UA Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung und UA Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit findet als öffentliche Anhörung im Bundestag statt. Zum Thema der Veranstaltung "Abrüstung als Krisenprävention" sind als Sachverständige geladen:

Termin
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Montag, 26. September 2011 - 15:30
bis: 
Montag, 26. September 2011 - 18:00

Energie für das Leben

Nach dem Atomausstieg: Die Energiewende als gesamtgesellschaftliche Herausforderung der Zukunft. Tagung der Evangelischen Akademie Villigst

Fukushima hat die Welt verändert: Die Risiken der zivilen Nutzung der Kernkraft sind auch 25 Jahre nach Tschernobyl nicht beherrschbar geworden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Japan gilt es Wege für eine sichere und verantwortbare Energieversorgung der Zukunft zu finden. War bis vor kurzem noch die Atomenergie in immer mehr Ländern die Antwort auf die knapper werdenden fossilen Brennstoffe und die Bedrohung durch den sich verstärkenden Klimawandel, so ist der Mythos der sauberen und sicheren Lösung durch Atomenergie nun endgültig zerstört.

Termin
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Samstag, 23. Juli 2011 - 18:00
bis: 
Montag, 25. Juli 2011 - 13:00

Kriterien zur Bewertung des Afghanistan-Einsatzes

Protokoll der öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses

Wie können die Maßnahmen im zivilen und militärischen Bereich, die die Bundesregierung seit der Londoner Konferenz ergriffen hat, beurteilt werden? Wie steht es um die Maßnahmen, die die afghanische Regierung nach ihren Selbstverpflichtungen bei der  Kabuler Konferenz ergriffen hat, insbesondere hinsichtlich der Verbesserung der Regierungsführung und der angestrebten innerafghanischen politischen Lösung? Wie sollte der von der Bundesregierung vorgelegten Kriterienkatalog eingeschätzt werden?

"Vernetzte Sicherheit" - Ernsthaftes Konzept? Kritik? Reaktionen?

Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung

Bestandsaufnahme und kritische Reflexion sind wichtig, weil "Vernetzte Sicherheit" - mit der begrifflichen Etablierung im Weißbuch der Bundesregierung (2006), im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP (2009) und im Zusammenhang mit Erläuterungen des Entwicklungsministers Niebel zur BMZ-Förderpolitik (Afghanistan) - heftige Kritik und Unruhe in zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgelöst hat.

Termin
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Dienstag, 5. Juli 2011 - 10:30
bis: 
Dienstag, 5. Juli 2011 - 16:30

12. Außenpolitische Jahrestagung: Zehn Jahre nach 9/11

Eine außen- und sicherheitspolitische Bilanz der letzten Dekade

Die Terroranschläge des 11. September 2001 beschleunigten einen Umbruch, der die weltpolitische Landkarte neu zeichnet und das Weltgeschehen prägt. Die sich seit 1989 abzeichnende neue Weltordnung materialisiert sich seitdem im raschen Transfer von wirtschaftlicher und politischer Macht von West nach Ost. Der damit einhergehende relative Machtverlust der USA wurde im letzten Jahrzehnt ebenso evident wie der machtpolitische Aufstieg der großen Schwellenländer und die immer selbstbewussteren Ansprüche neuer Regionalmächte.

Termin
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Donnerstag, 16. Juni 2011 - 17:00
bis: 
Freitag, 17. Juni 2011 - 18:00

Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag

Deutschland solle Maßnahmen der Zentralen Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik stellen. So lautet die zentrale Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 26. Mai 2011 in den Bundestag eingebracht hat. In dem Antrag heißt es weiter: "Der Friedensauftrag des Grundgesetzes sowie das Prinzip der Gewaltprävention als ein zentraler Bestandteil aktiver Menschenrechtspolitik gebietet, dass zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung Vorrang in der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bekommen.

Die Kunst der Intervention

Gesellschaftliche Eingriffe von Kunst, Politik und Militär. Symposium der Körber-Stiftung in Hamburg

Am 15. Juni treffen sich Künstler, Angehörige des Militärs und Sozialwissenschaftler im KörberForum, um über das Konzept »Intervention« zu debattieren. Die Körber-Stiftung veranstaltet das Symposium gemeinsam mit der Helmut-Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU) und der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK).

Termin
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Mittwoch, 15. Juni 2011 - 10:00
bis: 
Mittwoch, 15. Juni 2011 - 21:00

Afghanistan: Der Krieg, der Abzug, unsere Verantwortung

Dialog mit Afghaninnen und Afghanen – Tagung in Bad Boll - Anmeldungen bis 1. Juni 2011

"Es dürfen nicht noch mehr Menschen geopfert werden in der Annahme, militärisches Durchhalten könne das Land mit der Zeit soweit stabilisieren, dass die alliierten Truppen dann abgezogen werden können...Wer den Einsatz in Afghanistan Krieg nennt, muss auch den Mut haben, diesen Krieg umgehend zu beenden. Afghanistan braucht Frieden." (Heinz Josef Algermissen, Bischof von Fulda, im Januar 2011)

Termin
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Freitag, 1. Juli 2011 - 19:15
bis: 
Sonntag, 3. Juli 2011 - 12:45

Wie schafft man Frieden?

Die Soldaten gehen – wer baut Afghanistan auf? Vortrag und Diskussion in Mainz

Was als »Operation andauernde Freiheit« (»Operation Enduring Freedom«) begann, ist zu einem mittlerweile fast zehn Jahre andauernden Krieg geworden. Ab Juli 2011 sollen nun in mehreren Regionen Afghanistans einheimische Sicherheitskräfte die Verantwortung übernehmen. Gleichzeitig sind Nachrichten über Selbstmordanschläge weiter an der Tagesordnung, zunehmend verübt von Afghanen in Uniform, die offenbar von den Taliban gesteuert werden. Sollten die Truppen also doch länger bleiben, womöglich sogar verstärkt werden? Oder sollten sie sofort abgezogen werden?

Termin
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Freitag, 27. Mai 2011 - 16:00
bis: 
Freitag, 27. Mai 2011 - 19:00

Umbruch in der arabischen Welt – Ist Europa überfordert?

Podiumsdiskussion – Tipp für den Raum Bonn

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Forum NRW, lädt Sie in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle, der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und dem BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) am Freitag, den 15. April 2011, um 19.00 Uhr in den Gremiensaal der Deutschen Welle, Kurt-Schuhmacher-Str. 3, 53113 Bonn, zu einer Podiumsdiskussion ein.

Termin
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Freitag, 15. April 2011 - 19:00
bis: 
Freitag, 15. April 2011 - 19:00

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