UNO

Zwischen Menschenrechten und Realpolitik? Grenzen und Handlungsspielräume in der Arbeit des UN-Sicherheitsrates

Podiumsdiskussion bei der Friedrich Ebert Stiftung in Berlin

Als wichtigstes internationales Gremium zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit befasst sich der UN-Sicherheitsrat auch mit schweren innerstaatlichen Menschenrechtsverletzungen, die eine potentielle Friedensbedrohung darstellen. Da der Sicherheitsrat in erster Linie ein politisches Gremium ist, spielen die Interessen seiner Mitglieder bei der Konfliktbearbeitung eine entscheidende Rolle. Vor dem Hintergrund der weitreichenden Kompetenzen des Rates ist auch seine Zusammensetzung aus fünf Vetomächten umstritten.

Termin
von: 
Mittwoch, 6. Juni 2012 - 19:00
bis: 
Mittwoch, 6. Juni 2012 - 21:30

Menschenrechte verantwortlich schützen - Konzept der Responsibility to Protect weiterentwickeln

Konferenz der GRÜNE Bundestagsfraktion in Berlin

Die internationale Staatengemeinschaft wird immer wieder mit schwersten Menschenrechtsverletzungen konfrontiert. Gemäß der VN-Charta steht einem Eingreifen in die inneren Angelegenheiten eines Staates dessen Souveränität entgegen. Allerdings heißt das auch: Souveränität verpflichtet. Auf dem VN-Millenniumsgipfel 2005 hat die VN-Generalversammlung daher die „Responsibility to Protect“ (RtoP), die Schutzverantwortung, beschlossen. Sie basiert auf dem Grundsatz, dass jeder Staat die eigene Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverbrechen schützen muss.

Termin
von: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 9:00
bis: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 16:30

Angriffsverbot versus Schutzverantwortung

Europa, UNO und die Zukunft humanitärer Interventionen. Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Nach Jahren konzeptioneller Debatten und nach akuten Auseinandersetzungen über das Für und Wider von Interventionen in Libyen und Syrien steht nun die Implementierung der Responsibility to Protect (R2P, Schutzverantwortung) an. Diese neue Völkerrechtsnorm verlangt von Staaten den Schutz ihrer eignen Bevölkerungen vor massiven Menschenrechtsverletzungen. Außerdem verpflichtet sie die internationale Gemeinschaft zum Schutz der Bürger vor ihrer eignen Regierung einzugreifen, wenn diese ihrer Schutzverantwortung nicht nachkommt.

Termin
von: 
Montag, 4. Juni 2012 - 15:00
bis: 
Mittwoch, 6. Juni 2012 - 12:30

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