Seit 40 Jahren herrscht Krieg in Afghanistan. Seit über einem Jahr verhandeln USA und Taleban über ein Friedensabkommen. Was ist ein "Frieden" wert, wenn die afghanische Regierung nicht mit am Verhandlungstisch sitzt?
Im Schwerpunkt "Herausforderungen der Weltgesellschaft" der Rheinischen Friedrich-Wilhelms Universität Bonn stellen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Friedens- und Konfliktforschungsinstituts des BICC (Bonn International Center for Conversion) am 5. November ihre Ergebnisse aus Feldforschungen im Mittleren Osten und der Ukraine vor.
Afghanistan ist im Jahr 2017 mehr denn je ein "unsicheres" Land: Die anhaltende Krise der Regierung unter Präsident Ghani, die jährlichen Höchstzahlen ziviler Opfer und insbesondere die Folgen zehntausender Geflüchteter und Rückkehrender (aus Pakistan und Iran) lassen die Zukunftsaussichten für die Menschen in dem seit fast 40 Jahren unter einem Kriegszustand leidenden Land düster erscheinen. Kann sich daran noch etwas ändern? Eine Frage, die angesichts der aktuellen Ankündigung von US-Präsident Trump, die militärische Präsenz wieder deutlich zu erhöhen, besondere Bedeutung gewinnt.
Konflikte und Krisen, Kriege und Bürgerkriege - was ist übriggeblieben von der "Friedensdividende", auf die die Welt vor einem Vierteljahrhundert hoffte, und wie sieht Deutschlands Rolle in der neuen und unruhigen Unübersichtlichkeit aus? Soll und wird unser Land sich stärker und häufiger mit Militäreinsätzen im Ausland engagieren? Sind Kriegseinsätze und das Bemühen um politische Lösungen Alternativen, oder ist beides notwendig? Wird Deutschland am Hindukusch, in Mali und anderen internationalen Krisengebieten verteidigt?
Die Entwicklung seit dem Amtsantritt von Präsident Ashraf Ghani 2014 zeigt eher düsteres Bild von Afghanistan: Die wenigen Erfolge in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Sicherheit werden überlagert von einem radikalen Anstieg an Gewalt, Unsicherheit und massiven Fluchtbewegungen. Deutschland ist hier in mehrfacher Hinsicht auf lange Sicht involviert: Die Frage, ob Afghanistan den Frieden für sich und seine Nachbarn gewinnen kann, bleibt eine der zentralen Herausforderungen deutscher Außenpolitik (und in der Flüchtlingsfrage: auch der Innenpolitik).
Über 15 Jahre ist die Bundeswehr nun an der Seite westlicher Partner im Einsatz in Afghanistan, aktuell noch in Ausbildungsmission, und die Bilanz ist höchst umstritten. Welche Fehler wurden gemacht, was kann daraus gelernt werden und wer sollten die relevanten Akteure sein, um in Afghanistan Stabilität und vor allem Frieden (wieder-)herzustellen?
Der anhaltende Krieg in Afghanistan steht im Schatten des Syrienkrieges. Doch die zeitweilige Einnahme von Kundus durch die Taliban Ende September 2015 und die zunehmende Zahl an Flüchtlingen belegen die Sorge vor einem erneuten Abdriften des Landes in einen Bürgerkrieg: Die Taliban sind auf dem Vormarsch und Ableger des Islamischen Staates breiten sich aus; die Stärke und Präsenz untereinander verfeindeter Milizen wächst, während die Truppen der Regierung überfordert scheinen. Konsequent steigen die zivilen Opferzahlen an.
Deutschland und Afghanistan verbindet eine wechselvolle 100-jährige Geschichte. Die Beziehungen gehen weit über das prägende Ereignis des Bundeswehreinsatzes der letzten 14 Jahre hinaus: Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft sind nur einige Bereiche, in denen über diesen langen Zeitraum hinweg unzählige Begegnungen zwischen den Ländern die Beziehungen ausgemacht haben. Begonnen hatte es mit der von Kaiser Wilhelm II beauftragten Mission des deutschen Diplomaten Werner Otto von Hentig im Ersten Weltkrieg …
Am 22. September 2015 wird Conrad Schetter, wissenschaftlicher Direktor des BICC, einen Vortrag zum Thema „Soziale Netzwerke und Stammeszugehörigkeiten in Afghanistan“ halten. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Bonner Friedenstages 2015 statt.
Am Jahresende 2014 steht Afghanistan vor vielfältigen Herausforderungen: Die Präsidentschaftswahlen haben nach langer Zeit der Ungewissheit zu einer sogenannten „Nationalen Einheitsregierung“ geführt. Beide Kandidaten haben sich bis zur geplanten Verfassungsänderung auf eine paritätische Machtverteilung geeinigt. Für viele Menschen in Afghanistan ist dies allerdings kein Hoffnungszeichen – sie hatten trotz der Anschlagsdrohungen mit ihrer hohen Wahlbeteiligung eindrucksvoll gezeigt, dass sie auf die Gestaltung der politischen Rahmenbedingungen Einfluss haben wollen.
Ab 2015 soll sich das internationale Engagement in Afghanistan grundlegend wandeln: Ausländisches Militär wird größtenteils abgezogen und eine längerfristige zivile Unterstützung bei der gesellschaftlichen Transformation rückt in den Mittelpunkt. Die deutsche Bundesregierung hat sich verpflichtet, auch über 2014 hinaus diesen Prozess zu unterstützen.
Amnesty International Pressemitteilung vom 3. April 2014: Vor den Präsidentschaftswahlen in Afghanistan am 5. April 2014 hat Amnesty International den Kandidaten einen 7-Punkte-Plan für die Menschenrechte übergeben. Darin werden unter anderem der verbesserte Schutz der Zivilbevölkerung und Binnenflüchtlinge, die Durchsetzung von Frauenrechten, Meinungsfreiheit und ein Ende der Straflosigkeit gefordert. Die Organisation erwartet vom neuen Präsidenten konkrete Verbesserungen.
Der ISAF-Einsatz in Afghanistan ist Thema einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses. Sechs Sachverständige sollen dabei unter anderem Einschätzungen zur menschenrechtlichen, sozialen, politischen, sicherheitspolitischen und ökonomischen Lage nach mehr als zwölf Jahren internationaler Präsenz in Afghanistan abgeben. Ein weiterer Schwerpunkt soll die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan sein – insbesondere mit Blick auf die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit, Gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung.
Am 18. Februar wird Winfried Nachwei an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg über das Thema "Afghanistan: Bilanz eines Einsatzes, Perspektiven und Konsequenzen" sprechen. Der Vortrag (mit anschließender Diskussion) findet um 19 Uhr in der Hauptbibliothek statt.
Die Position der Kirchen wird in friedensethischen Fragen ernst genommen. Die EKD hat Kriterien für militärische Einsätze entwickelt. Umso größer ist die Enttäuschung der christlichen Friedensdienste, dass sich die Kammer für öffentliche Verantwortung in ihrer am 27.01.2014 veröffentlichten Stellungnahme „Selig sind die Friedenstifter“ – Der Einsatz in Afghanistan: Aufgaben evangelischer Friedensethik nicht zu einem differenzierten, aber zugleich auch eindeutigen Urteil durchringen konnte.
Internationaler Afghanistan Kongress der Friedensbewegung und der europäischen afghanischen Exilgesellschaften vom 25.27.
April 2014 in Straßburg. Ziel ist es notwendige Voraussetzungen für Frieden, Versöhnung und einen Entwicklungsprozess
für Afghanistan zu diskutieren und zu formulieren. Dabei sollen auch Herausforderungen dieses Prozesses im Jahr der Parlamentswahlen (5. April 2014) und des so genannten Abzugs der ausländischen Truppen analysiert und debattiert werden.
Die Kammer für Öffentliche Verantwortung des Rates der EKD hat unterschiedliche friedensethische Positionen innerhalb der evangelischen Kirche miteinander ins Gespräch gebracht, inhaltliche Gabelungen herausgearbeitet und eine aktuelle Stellungnahme zur Friedensethik formuliert. Als Vorsitzender der Kammer wird der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, den Text vorstellen.
Was kommt nach dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan? Wird das Land bei seinen immensen Aufgaben für Sicherheit, Frieden, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stabilität auch weiterhin Unterstützung aus dem Ausland erhalten? Haben die Menschen in dem seit mehr als 30 Jahren kriegsgeschädigten Land eine Chance auf eine friedliche Zukunft? Auch Deutschland wird seinen Versprechen aus der Vergangenheit und den Erwartungen gerecht werden müssen. Wie sieht eine kohärente Afghanistan-Strategie aus? Wie können die Nachbarstaaten (Pakistan, Iran, Indien) eingebunden werden?
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