Gibt es so etwas wie eine weltweite Proteststimmung? Sicher wäre es falsch, die sozialen Bewegungen in Tunis und Tel Aviv, in Madrid und Santiago de Chile, in New York und Berlin in einen Topf zu werfen. Zu unterschiedlich sind die Ausgangsbedingungen, Formen und Adressaten der Proteste. Dennoch haben sie ähnliche Wurzeln.
Gebannt schaute die Welt Anfang 2011 auf Nordafrika. Doch die mediale Euphorie wurde bald von Meldungen über „Flüchtlingsströme“ aus Libyen und Tunesien und überfüllte Flüchtlingslager auf Lampedusa begleitet. Sommer für Sommer brechen Menschen aus Subsahara- und Nordafrika nach Europa auf. Doch die europäischen Mitgliedsstaaten hatten es mithilfe einer wirkungsvollen Mischung aus eigenen Mitteln und funktionierender Kooperation mit autoritären Regimen Nordafrikas geschafft, seine südlichen Grenzen immer unüberwindbarer zu machen.
Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden.
Am 19. September 2011 hat die Friedrich Ebert Stiftung den an den Tunesier Slim Amamou und den verstorbenen Ägypter Kahled Said den diesjährigen Menschenrechtspreis der Stiftung verliehen. Die Laudatio hielt Joachim Gauck. Für den verstorbenen Said hat dessen Schwester Zarah Kassem die Ehrung entgegen genommen und an der Podiumsdiskussion teilgenommen.
Die Evangelische Akademie Loccum lädt dazu ein, neue außenpolitische Konzepte und Strategien für Nordafrika zu entwickeln. Die arabischen Revolutionen erfordern neue Zielbestimmungen deutscher und europaeischer Aussenpolitik. Neben der grundsätzlichen und langfristigen Klärung der Orientierung deutscher Nordafrikapolitik ist insbesondere die Befassung mit kurzfristig umsetzbaren, aber dennoch nachhaltig wirkenden Unterstützungsmaßnahmen erforderlich.
Die Demokratiebewegungen in der arabischen Welt kamen nicht nur für viele Beobachter überraschend, sie trafen vor allem die Machthaber völlig unvorbereitet. Nach der Jasmin-Revolution in Tunesien und dem Sturz des langjährigen Präsidenten Hosni Mubarak in Ägypten dauern die Unruhen im Jemen, Syrien und Libyen weiter an. Nur in Libyen hat sich der Westen mit der NATO zu einem militärischen Eingreifen entschlossen.
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