Auf dem Weg zu einer restriktiven Rüstungsexportpolitik? Wird die neue Bundesregierung liefern?

Podiumsdiskussion veranstaltet von der Gemeinsamen Kirche und Entwicklung (GKKE) in Berlin. Anmeldung bis 9. April!
Veranstaltungstyp: 
Vorträge und Abendveranstaltungen

lm Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition unter der Überschrift "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik" die folgenden Ziele gesetzt: "Wir schränken die Rüstungsexporte für Drittländer weiter ein, die weder NATO noch EU-Mitgliedsländer sind, noch diesen gleichgestellt. Ergänzend zu den Kleinwaffengrundsätzen vom Mai 2015 sollen Kleinwaffen grundsätzlich nicht mehr in Drittländer exportiert werden. Wir schärfen noch im Jahr 2018 die Rüstungssexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 und reagieren damit auf die veränderten Gegebenheiten. Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind." Wird es der Großen Koalition tatsächlich gelingen, die Schere zwischen den schon jetzt durchaus restriktiven Vorgaben und der eher großzügigen Genehmigungspraxis von Rüstungsexporten zu schließen?

Einladung
Anmeldung

Veranstalter: 
Gemeinsame Kirche und Entwicklung (GKKE)
Veranstaltungsort
Name: 
Dienststelle des Bevollmächtigten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland
Straße: 
Charlottenstraße 53/54 - Gendarmenmarkt
Ort: 
10117 Berlin
Anmeldefrist: 
09.04.2018
Termin
von: 
Montag, 16. April 2018 - 18:00
bis: 
Montag, 16. April 2018 - 20:00